Kürzlich wurde bekannt, dass diverse Reaktionäre und Militaristen in hohen Ämtern eine eigene EU-Armee planen bzw. installieren wollen. Damit haben diese Reaktionäre sich nun also selbst verraten bzw. entlarvt. Allen voran natürlich die konservative EU-Kommission unter J. C. Juncker, aber auch große Teile der Sozialdemokratien und natürlich die europäischen Rechten.

Sofort nach Ankündigung dieses Vorhabens sind die deutsche Bundesregierung, Großbritannien, Frankreich und weitere Staaten auf den Zug aufgesprungen - entsprechende Äußerungen und Aussendungen dazu gibt es bereits. Es wird nicht lange dauern und Staaten wie Polen und die baltischen Staaten werden ebenfalls in dasselbe Lied mit einstimmen. Umso wichtiger ist es nun, die Neutralität zu verteidigen und darauf zu pochen, dass dies ein entscheidender Faktor zur Stabilisierung in Europa ist. Abzuwarten ist, wie sich die Regierungen neutraler Staaten wie Österreich oder Schweden dazu äußern werden.

Es darf nicht seine, dass man mit Instrumenten wie einer EU-Armee Konflikte wie in der Ukraine noch weiter anheizt. Es darf keine Provokationen mehr geben innerhalb Europas. Das Szenario erinnert leider fatal an 1914!

Als Kommunisten und Linke haben wir nun die Pflicht klar Position zu beziehen.
- Nein zu Krieg – egal ob in Europa oder sonstwo auf der Welt
- Ja zur Bewahrung des Weltfriedens
- Ja zur immerwährenden Neutralität

Werden wir aktiv - bevor es zu spät ist.

Karl Inmann (Bezirkssprecher der KPÖ-Floridsdorf)