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Olympische Spiele in Wien?

  • Tuesday, 11. December 2012 @ 13:16
Wien-Politik Laut heutigen Presse-Berichten hat die blass-rot-grüne Stadtregierung vereinbart, bei der Volksbefragung im Frühjahr die Wiener und Wienerinnen darüber abstimmen zu lassen, ob Sie sich für die Ausrichtung Olympischer Sommerspiele aussprechen.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Ich will mich noch nicht dezidiert festlegen, aber ich stehe solch einem Projekt aus vielen Gründen sehr skeptisch gegenüber."

Zur Vorgangsweise sagt Zach: "Michael & Mary machen sich nach der Mitbestimmungs-Farce namens Wiener Charta offenbar auf zu neuen Ufern. Nun werden also die Wiener und Wienerinnen, ohne das Argumente vorliegen und eine Diskussion erfolgt ist, in wenigen Wochen befragt, ob Sie gerne Olympiastadt sein wollen. Was sehr skurril ist, wo doch die Wiener Grünen, seit sie in der Stadtregierung sind, keine Gelegenheit auslassen, um zu betonen, dass es bei BürgerInnen-Mitbestimmung nicht nur um Pro- oder Contra-Entscheidungen gehen kann und darf, sondern die umfassende Einbeziehung der Betroffenen gewährleistet werden muss. Wie solch grüne Partizipation dann konkret aussieht zeigen ja die Beispiele der Ausweitung der Parkraum-Bewirtschaftung, wo SPÖ und Grüne rund 150.000 Unterschriften einfach ignoriert haben, oder die Nicht-Einbeziehung der BürgerInnen beim Umbau der Steinhof-Gründe eindrucksvoll."

Zach abschließend: "Es überrascht mich immer wieder, wie wandlungsfähig die grünen Jungs und Mädels sind. Haben Sie z.B. einst gegen die Subventionierung des Donauinselfests aus Steuermitteln gewettert, sind Sie nun - da Sie auch ein Fest´l aus Steuermitteln veranstalten dürfen - ohne wenn und aber dafür. Ähnlich dürfte der Deal auch diesmal angelegt sein. Einerseits werden Vassilakous populistische Wohnkostenwünsche an den Weihnachtsmann Teil der Volksbefragung und andererseits bekommen Häupl und die SPÖ das Prestigeprojekt Olympia."