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Lobau-Autobahn: Ein paar Anmerkungen zur Grünen Neu-Positionierung

  • Wednesday, 2. June 2021 @ 10:58
„Die Stadt Wien und SPÖ-Neos putzen sich bei den Genehmigungen für die Lobauautobahn gerne ab und betonen, dass sie mit dem Asfinagprojekt S1-Lobauautobahn rechtlich nichts zu tun haben. Dass das nicht stimmt, war immer schon klar, wird aber jetzt offensichtlich“, stellen die Grünen Mobilitätssprecher*innen Heidi Sequenz und Kilian Stark (heute) klar. Ein durchaus lobenswertes Statement.

Menschen, deren Gedächtnis noch halbwegs funktioniert, haben aber sehr wohl auch noch in Erinnerung, dass die Wiener Grünen auf Stadtebene über 1 Jahrzehnt die "Zubetonier-Autobahn-Pläne" der SPÖ mitgetragen haben bzw. ihre Kritik und ihre Möglichkeiten, dieses Projekt frühzeitig zu verhindern, am Koalitionsaltar geopfert haben.

2015, bei der Neuauflage der blass-rot/zart-grünen Koalition auf Stadtebene, versuchte sich Vizebürgermeisterin Vassilakou mit einem Trick aus der Verantwortung zu stehlen. „Der Lobautunnel ist de facto abgesagt“ erklärte Vassilakou sogar vollmundig.* Doch es blieb nicht nur bei "unverbindlichen Ansagen" auch Taten bzgl. der Stadtstraße wurden gesetzt. Am 10. Mai 2017 wurde in einer Presseaussendung mitgeteilt, dass vom Wiener Verkehrsausschuss von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien außer den Neos 60 Millionen Euro für „Vorarbeiten wie Straßengrunderwerbungen und Freimachungen“ in Bezug auf die geplante (vierspurige) Stadtstraße durch Hirschstetten freigegeben werden.**


* https://wien.orf.at/v2/news/stories/2742330/

** http://kaktus.kpoe.at/article.php/201...2004510988