Die KPÖ Wien hat bei ihrer diesjährigen Landeskonferenz nach mehrjährigen Diskussionen einen historischen Schritt getan: Sie hat das „Bedingungslose Grundeinkommen” (BGE) als wichtiges Ziel ihrer politischen Arbeit benannt.

Das BGE stellt in der Variante der KPÖ Wien durch seine Unbedingtheit quasi einen Mindestlohn für jede/jeden ResidenzbürgerIn dar. Egal ob Lohnerwerbstätigkeit oder unbezahlte Tätigkeit (Reproduktions-, Sozial-, Politik- bzw. sonstige Arbeit) geleistet wird. Löhne werden auf das BGE aufgepropft, also zusätzlich zum BGE ausbezahlt.

Diese Tatsache nimmt von Lohnerwerbstätigkeits-Abhängigen den Druck, eine Lohnarbeit anzunehmen, die sie nicht tun wollen oder können, die prekär und ausbeuterisch oder gar gesellschaftlich schädlich (Waffenproduktion usw...) ist.

Sie ermöglicht es dem Großteil der Bevölkerung in einem ersten Schritt „ihre Haut am Arbeitsmarkt teurer zu verkaufen” und damit längerfristig auch teilzuhaben am Entscheidungsprozess, was Lohnarbeit überhaupt ist und wie sie gestaltet werden sollte. Ein BGE würde vielleicht sogar eine Umkehr der Machtverhältnisse darstellen - weg vom Diktat der Produktionsmittelbesitzer, hin zur Partizipation der (unbezahlt und bezahlt tätigen) ProduzentInnen.

Das BGE könnte dementsprechend ein erster Schritt hin zu einer anderen, solidarischen Gesellschaftsordnung sein, wenn es in wirklich EXISTENZSICHERNDER HÖHE verwirklicht wird. Darüber wollen wir informieren und aufklären, dafür werden wir kämpfen!

Als weiterer Effekt könnte ein BGE zudem dem Faktor Geld als unbedingte Notwendigkeit zur Existenzsicherung einiges entgegensetzen. Ein Paradigmenwechsel am derzeitigen Lohnarbeits- und damit Lebensmarkt wäre die unabdingbare Folge.

Ich meine: Ohne Visionen ist eine linke, fortschrittliche Kraft weder möglich noch notwendig!

Klar ist aber zugleich: Das prinzipielle Befürworten eines BGE bedarf einer noch tiefer gehenden Debatte in allen Bevölkerungsschichten. Es erfordert Umdenken in vielerlei Hinsicht. Wie will man es verwirklichen? Was würde es für jede/n Einzelne/n bedeuten? Würden dann unbeliebte Tätigkeiten noch gemacht?

Diskussionsbeiträge oder einfach Gedankengänge, wie ein persönliches Leben mit dem BGE aussehen könnte gerne an patrick.kaiser.kpoe@webmail.de

Patrick Kaiser