Nach jahrelanger Debatte fasste die KPÖ-Wien auf ihrer gestrigen Landeskonferenz einen historischen Beschluss. Konkret wurde - ohne Gegenstimme - beschlossen: "Die KPÖ Wien fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, personenbezogen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben."

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "In Zeiten in denen Prekarität immer mehr zum Normalzustand wird, ist solch ein Beschluss, in welchem ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert und dies zugleich mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde und einer radikalen Arbeitszeitverkürzung verknüpft wird, eine richtungs- und zukunftsweisende Antwort. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist die Gegenposition zur Politik des Sozialabbau, der Privatisierungen und zum Dogma der Selbstregulierung der Märkte. Das bedingungslose Grundeinkommen würde das Menschenrecht auf Existenzsicherung von einer leeren Phrase zur gelebten Realität werden lassen." Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist - so die KPÖ-Wien - finanzierbar, sofern die Gesellschaft nicht vor radikaler Umverteilung des enormen Reichtums - in Österreich, Europa und der Welt - zurückschreckt. Dass es dazu andere politische Kräfteverhältnisse, sprich eine starke, emanzipatorische Linke benötigt, steht natürlich außer Frage.

Der Beschluss im Wortlaut