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Häupl und Vassilakou verkünden 11. Oktober als Wahltermin

  • Monday, 23. February 2015 @ 15:34
Wiener Wahlen 2015 Nun hat Bürgermeister Häupl also sein Geheimnis gelüftet und den Wahltermin verkündet - erst am 11. Oktober dürfen die Wiener und Wienerinnen zur Wahlurne schreiten, denn die "(Stadt)-Regierung hat bis dato erfolgreich zusammengearbeitet und wird dies bis zum 11. Oktober 2015 weiter tun", so der Bürgermeister und die Vizebürgermeisterin unisono.

Fast 25 % aller Wiener und Wienerinnen werden am 11. Oktober aber nicht um ihre Meinung befragt - und zwar jene 25 Prozent, die zwar hier leben und arbeiten, aber keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und damit vom Wahlrecht auf Gemeindeebene ausgeschlossen sind.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Häupl und Vassilakou sind sich einig, dass 8 Monate Wahlkampf genutzt werden sollen, um mittels großzügiger Werbebudgets auf Kosten der SteuerzahlerInnen über die angeblichen Erfolge der Stadtregierung ausgiebig `informieren´ zu können."

Zudem, so Zach, "sind die SPÖ-Strategen nunmehr offenbar zur Ansicht gelangt, dass das Schreckgespenst Strache einmal mehr bemüht werden soll, um für den 11. Oktober SPÖ-Mitglieder und ehemalige SPÖ-WählerInnen mobilisieren." Umfragen sagen ja beträchtliche Zugewinne der FPÖ bei den Wahlen in Oberösterreich und der Steiermark voraus. Zach dazu: "Diese Rechnung der SPÖ-Strategen wird nicht aufgehen - es gibt kaum noch Menschen, die sich mit solchem Unfug täuschen lassen. Zugleich erkennen immer mehr Menschen, dass es eine wirkliche fortschrittliche Opposition auch im Wiener Rathaus benötigt. Wien anders ist bereit, diese Rolle einzunehmen und auszufüllen."

Zum Thema siehe auch einen interessanten Kommentar von Stefan Kappacher, in dem dieser die Kapitulation der Wiener Grünen beim Thema Wahlrecht treffend beschreibt.