Bei der gestrigen Sitzung der Stadtleitung der KPÖ-Wien stand die Vorbereitung der 24. Landeskonferenz im Mittelpunkt.

Einstimmig wurde die offizielle Einberufung (siehe nachfolgend) beschlossen und einstimmig war auch der Beschluss zur Punktation, der nun zur Diskussion in der gesamten Wiener Partei steht.

Die zentralen inhaltlichen Eckpunkte für ein Wahlprogramm der KPÖ finden sich im Dokument "Linke Alternativen für Wien", welches jedoch als Arbeitspapier zu begreifen ist und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.

Rechenschaftsbericht (bzw. Überblick) über Aktivitäten der KPÖ-Wien in den Jahren 2013 und 2014

Einberufung der 24. Wiener Landeskonferenz der KPÖ-Wien

Datum: Samstag, 14. Februar 2015

Beginn: 9 Uhr (Einlass ab 8 Uhr), voraussichtliches Ende 19 Uhr

Ort: JuFa – Wien Simmering

vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Eröffnung der Konferenz

2. Rechenschaftsbericht - Referat(e) zu „Wahlen 2015

3. Diskussion zu den Referaten, zu den Berichten (der Arbeitsgruppen wie auch zum Finanzbericht und zum Bericht der Landeskontrolle) sowie zum Hauptantrag und den weiteren vorliegenden Anträgen und Resolutionen

4. Neuwahl der Wr. Stadtleitung und der Landeskontrolle

5. Abstimmung der Anträge Die Konferenz wird als Delegiertenkonferenz durch geführt. Jede Parteiorganisation hat unabhängig von der Mitgliederzahl 3 stimmberechtigte Delegierte. Zusätzlich kann jede Parteiorganisation eine*n weitere*n stimmberechtigte*n Delegierte*n pro 10 Mitglieder delegieren.

Das heißt, an der Landeskonferenz sind all jene stimmberechtigt,

* die am Stichtag (1. Jänner 2015) Mitglied der KPÖ-Wien waren,

* die von der Mitgliederversammlung bis spätestens 28. Jänner delegiert wurden,

* und den Mitgliedsbeitrag bei Beginn der Landeskonferenz bezahlt haben.

Als beratende Delegierte (welches das Rederecht inkludiert) können alle Wr. Parteimitglieder (unabhängig von der Dauer der Mitgliedschaft) teilnehmen, sofern Sie sich fristgerecht angemeldet und den Mitgliedsbeitrag bezahlt haben.

Termine und Orte der Mitgliederversammlungen sind der Stadtleitung bis spätestens 13. Dezember bekannt zu geben.

Über die Einladung von Gästen entscheidet die Wiener Stadtleitung

Anträge:

Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Wiener KPÖ und alle Parteigruppen, Grundorganisationen und die Stadtleitung

Antragsschluss ist der 28. Jänner 2015 – 23.59 Uhr

Alle zur Behandlung auf der Landeskonferenz eingebrachten Anträge sind unter Einhaltung des festgelegten Antragsschlusses schriftlich (per e-mail, Fax oder Post) an die Wiener Stadtleitung (KPÖ-Wien, Drechslerg. 42, 1140 Wien, wien@kpoe.at, 01/214 45 50 9) zu richten.

Abänderungsanträge zu bereits gestellten Anträgen sind bis spätestens 8. Februar -23.59 Uhr - einzubringen.

Infos zum Terminplan:

Anfang November: Veröffentlichung der Einberufung und der Punktation in den Roten Punkten. Debatte zur Punktation in den Parteigruppen

Samstag, 13. Dezember: Klausurtagung der Stadleitung - Endfassung der Diskussionsgrundlage des Hauptdokuments, der personellen Vorschläge und der Vorschläge für die Kommissionen

13. Dezember: Endtermin für Bekanntgabe von Zeit & Ort der weiteren Mitgliederversammlungen

17. Dezember: Rote Punkte mit Entwurf des Hauptdokuments geht auf die Post - schon vorab Veröffentlichung per Mail.

28. Jänner: Antragsschluss und Ende der Frist für Delegierungen

8. Februar: Antragsschluss für Abänderungsanträge zu bereits gestellten Anträgen

Samstag, 14. Februar: Landeskonferenz der KPÖ-Wien