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Die Zerstörung der Demokratie kam nicht aus dem Nichts

  • Monday, 12. February 2018 @ 12:42
Im März 1933 hatte Bundeskanzler Engelbert Dollfuß, obwohl er auf die Verfassung vereidigt war, das Parlament ausgeschaltet. Im Mai 1933 waren der Republikanische Schutzbund und die KPÖ verboten worden - doch die Führung der SPÖ verzichtete erneut auf aktiven Widerstand.

Am 12. Februar 1934 stellten sich Teile des Republikanischen Schutzbundes in einem letzten verzweifelten Aufbäumen gegen die endgültige Etablierung des austrofaschistischen Regimes. Die Regierung setzte Polizei und Bundesheer ein, Gemeindebauten wurden vom Bundesheer mit Artillerie angegriffen. Viele Februar-KämpferInnen wurden während der Kämpfe getötet, 9 Schutzbündler - unter ihnen Koloman Wallisch sowie Karl Münichreiter, der trotz seiner schweren Verletzungen auf einer Krankentrage zum Galgen geschleppt wurde - wurden nach dem Standrecht hingerichtet.

Die KPÖ weist alle Behauptungen einer „geteilten Schuld“ für die Ereignisse des Februar 34 zurück, weil damit die Verantwortung von Dollfuß und der christlich-sozialen Partei für die Zerstörung der Demokratie vernebelt, der Austrofaschismus verharmlost und die Opfer zu Tätern gemacht werden.

Die KPÖ erinnert daran, dass Dollfuß und Schuschnigg mit ihrer Politik den Boden für den Anschluss durch Nazi-Deutschland im März 1938 bereitet haben.

Aus der Geschichte zu lernen heißt für uns 2018 - Nein zu deutschnationalen Burschenschaftern im Parlament, in der Regierung und im Staatsapparat. Ja zur Auflösung des Bundesheeres.