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Ein vergessener Erfolg der KPÖ

  • Saturday, 21. July 2012 @ 13:46
Wien-Politik Ende der 1990er entwickelte die KPÖ-Wien - im Rahmen Ihrer Überlegungen zu möglichen sozialpolitischen Verbesserungen in der Stadt - die Idee des "Sozialpass für Wien".

Einen Sozialpass sollten auf unbürokratische Art und Weise alle WienerInnen ab 15 Jahre, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, welche kein Einkommen oder ein Monatseinkommen unter 1000 Euro beziehen, beantragen können.

Mit Hilfe des Sozialpasses - so der KPÖ-Vorschlag - sollten die Fahrpreise der Wiener Linien zum halben Preis in Anspruch genommen werden können, für Obdachlose sollte es den Nulltarif geben. Zudem sollte der Sozialpass die Eintrittspreise für öffentliche bzw. öffentlich subventionierte Kultur- und Sporteinrichtungen halbieren und den Bezug eines Heizkostenzuschusses garantieren.

Was die KPÖ-Wien einst entwickelte ist seit 2008 - in adaptierter Form - Realität. Der KPÖ-Sozialpass heißt im PR-Jargon der Stadt Wien jedoch Mobilpass.

Den Mobilpass erhalten MindestpensionistInnen und alle erwachsenen BezieherInnen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung - mittlerweile gibt es mehr als 100.000 MobilpassbesitzerInnen. Zum Grundangebot des Mobilpasses zählen - so die zuständige MA 40 - "der Einzelfahrschein zum Halbpreis oder die Monatsnetzkarte zum Sozialtarif von 15,20 Euro bei den Wiener Linien, sowie die Ermäßigung bei den Einzeleintritten bei Bäderbesuchen oder die Nutzung der städtischen Büchereien mit einer Jahreskarte und die Bezuschussung der Hundeabgabe. MobilpassbesitzerInnen können Kurse der Wiener Volkshochschule zu einem günstigeren Tarif buchen. Pro Unterrichtseinheit bezahlen Personen mit Mobilpass nur 1 Euro."

KPÖ-Landessprecher Zach: "Beim Mobilpass handelt es sich um einen sozialpolitischen Fortschritt, welcher auch beharrlicher Aufklärungsarbeit der KPÖ geschuldet ist. Nun sind wir KommunistInnen aber schon wieder viele Schritte weiter. Wir erklären warum der Nulltarif auf allen Öffis machbar und sinnvoll ist, warum eine kostenlose Energiegrundsicherung ein Fortschritt wäre und warum die Parlamentsparteien endlich ernsthaft über die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens nachdenken sollten."

In ein paar Jahren oder Jahrzehnten - so Zach - "werden auch diese kommunistischen Ideen ganz oder teilweise Realität sein. Wer aber nicht ewig darauf warten will, bis rosarote und blassgrüne Politgurus endlich mutige Ideen realisieren wollen, der/die kann die Dinge durch aktive Mitarbeit in der KPÖ beschleunigen."