Ja. Unsere Versammlung ist der Beginn eines Aufstandes. Wir sind der Schrei des Volkes der Arbeiterinnen und Arbeiter, die prekarisiert, verachtet, gedemütigt, aufgegeben sind. Wir sind die rote Fahne und das Rote der Fahne. Wir sind die offene Hand, die gereicht wird für die Solidarität und die die Kraft und Energie weitergibt, wenn sie sich zur Faust ballt. Lasst die rote Farbe Mode werden. Nehmt die Plätze und die Straßen der Republik in Besitz, so gut ihr könnt, in jeder Stadt in jedem Dorf Frankreichs. Also sprach Jean Luc Melenchon, Kandidat der Linksfront am 18. März zu 120.000 begeisterten Zuhörern auf dem Platz der Bastille.

Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, werte VertreterInnen des Personenkomitees: Realistisch, wie ihr seid, werdet ihr fragen: “Schön und gut, aber was hat das mit uns zu tun?” Ich bin der Meinung: Sehr wenig und sehr viel zugleich.

Einerseits ist Frankreich nicht Österreich, Wien ohnehin anders, wir vielleicht 200 , ich bin nicht Jean Luc Melenchon, sondern Wolf Goetz Jurjans, Margaretner KP-Bezirksrat und auf unserem Maiplakat steht “Wir sind heute alle Griechen” und nicht Franzosen. Andererseits gibt es keinen würdigeren Ort, keinen besseren Zeitpunkt, keine glaubwürdigere Partei, keine mutigere Versammlung, um diese Ansage zu machen: “Ja - unsere Versammlung ist der Beginn eines Aufstandes.”

Kein würdigerer Ort, weil hier sowohl der Schrei der, unter Faschismus und Krieg leidenden menschlichen Kreatur, als auch der Geist der Hoffnung in die zweite Republik als Denkmal steht, aus Mauthausner Granit geschlagen vom Kommunisten Alfred Hrdlicka .Wo, wenn nicht hier kann der Ausgangspunkt von Aufstandsidee und -bewegung sein.

Kein besserer Zeitpunkt, weil der 1. Mai an den Kampf der ArbeiterInnen von Chicago um die Einführung des 8-Stunden-Tages erinnert. Sie wurden im Haymarket Massacre niedergeschlagen, bevor sich ihre Forderung durchsetzte. Weil er uns an die zukünftigen Kämpfe, Niederlagen und den möglichen Sieg gegen die wahnsinnigen neoliberalen Ideen der Chicago Boys erinnert, unter denen heute der Globus leidet. Wann,wenn nicht heute kann der Aufstand beginnen.

Keine glaubwürdigere österreichische Partei, weil die KPÖ unter ungleich schwierigeren Bedingungen in der Lage war, eine damals als völlig unrealistisch erscheinende, aber letztlich richtige Orientierung, zu geben. Am 12. März 1938, anlässlich der Annexions Österreichs durch Hitlerdeutschland, rief sie zum Kampf für das Erstehen eines freien, unabhängigen Österreichs auf. In dieser Tradition, wollen wir der Anstoß sein für eine Bewegung, die die Entwicklung im Land nicht nur mit Sorge beobachtet, kritisiert, erduldet und erleidet, sondern die ihr grundsätzlich widerspricht und zuwiderhandelt. Wer, wenn nicht wir, kann diese Initiative ergreifen?

Keine glaubwürdigere Versammlung, weil ihr liebe Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, manche erst ein paar Wochen ,viele schon Jahre, einige Jahrzehnte, trotz Irrungen und Wirrungen, Frustration, Leid und Enttäuschungen nicht aufgehört habt, eure und unsere Solidarität zu leben, den roten Traum von einer besseren Welt nie ausgeträumt habt, sondern die Vision als Batterie genutzt habt, wenn der Akku der Hoffnung leer war. Wer, wenn nicht Ihr versteht, warum Margarete Schütte-Lihotzky ihr Werk nicht unter Schutz stellte und meinte: “Ich bin kein Denkmal.” Ja. Unsere Versammlung ist der Beginn eines Aufstandes.

SCHIEFLAGE DER NATION

In welcher unerträglichen Schieflage der Nation halte ich den Beginn des Aufstandes der Solidarität für dringend und zwingend?

Offensichtlich erleben wir die Abschaffung der Demokratie, eine zunehmende soziale und ökonomische Polarisierung in Arm und Reich, wir erkennen am Horizont den geplanten Ruin des Sozialstaats, wir sehen die Blindheit für die Gefahren des Rechtsextremismus und wir hören das Geschwafel der Medien, die pausenlos reden, um über die eigentlichen Probleme und über die Menschen, die unter diesen leiden, nicht sprechen zu müssen: Über das Gespenst der Armut, die unsichtbare Million der Armen und Armutsgefährdeten in diesem Land, die als Zahlen in den Medien herumgeistern, deren konkreter Schmerz lautlos bleibt, ungehört und uninteressant für die Wahlwerbenden. Ihre Stimmlosigkeit misst man in Prozenten der Wahlenthaltung. Über die Lautlosen, in die Armutsverwaltung abgeschobenen, die nur dann ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden, wenn man sie zur Denunziation als Schmarotzer benötigt. Denunziiert und auf transparenten Datenbanken zur Hatz ausgelegt von jenen, die sich jeder Einsicht und Durchsicht der eigenen Bankauszüge entziehen, wo sie nur können. Über das atemlose Schweigen der working poor, der Arbeitsarmen, zu deren Erheiterung das Lied gesungen wird: “Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut.”

Über die NiedriglöhnerInnen, denen die Sorge um die monatliche schwarze Null die Stimme verschlägt, weil die 300 Euro mehr, die ein anständiges Leben erlauben würden, immer fehlen. Dieses vorenthaltene Geld ist leider nie vorhanden, weil es sich irgendwo auf der Welt herumtreibt, um, auf Kosten noch ärmerer, mehr aus sich zu machen. Über die, in sinnlose AMS Kurse Abgeschobenen, von denen die Kursbetreiber, aber selten die Arbeitssuchenden profitieren, über die nicht einmal dann gesprochen wird, wenn vor ihrer Anstalt ein Kübel brennt.

Über den gefrorenen Schrei derer, die im Winter die Wahlfreiheit zwischen Heizung oder Essen haben, die, wenn sie Kinder sind, noch das Herz von Charityladies erwärmen, nicht aber die auf Gewinnmaximierung verpflichteten Energiekonzerne, die auf komplizierte Art zwar “uns” gehören, aber uns nicht dienen. Denen der Vorschlag einer Energiegrundsicherung kein Grund ist, Worte darüber zu verlieren. Über das zornige Schweigen derjenigen, die auf FB Seiten in schlechtem deutsch als Zielscheiben für Lychjustiz vorgeführt werden.

Über die Stimmlosigkeit der seit Jahren hier Lebenden und Steuer Zahlenden, die es mit Berufung auf die Verfassung gar nicht gibt, die nur als Ursache von Problemen wahrgenommen werden, um den tatsächlich Verantwortlichen als Sündenböcke zu dienen.

Über das geduldige Schweigen der Frauen, die sich daran gewöhnt haben, ihre Gleichbehandlung als endlosschleifende Ankündigung statt im wirklichen Leben erleben zu dürfen. Dies nicht einmal dann, wenn sie nur Mindestgesichert und das unter harten Bedingungen sind. Das ohrenbetäubende eisige Schweigen all dieser Menschen und über all diese Menschen muss aufgebrochen, gebrochen und aufgehoben werden in einem Chor der Solidarität, in einem Orchester derjenigen, die solidarisch Leben wollen.

Dieser Aufstand muss, mit Pauken und Trompeten jetzt beginnen. Die Fanfaren der Menschlichkeit müssen die Mauern des Schweigens zum Einsturz bringen.

FISKALPAKT VERHINDERN IST BÜRGERPFLICHT

Haben die Auswirkungen der kapitalistischen Krise bisher massenhaftes Schweigen sowie, nicht zu vergessen, eine erregte Wutbürgerschaft hervorgebracht, deren Ausweg aus dem Dilemma oft nur der Weg auf die Palme und zurück ist, so ist einsichtig, welche “Zukunft der sozialen Verwerfungen” absehbar ist, wenn die Zustimmung der Regierung zum Fiskalpakt erfolgt ist.

Stehen wir auf. Der Widerstand gegen den Fiskalpakt ist Bürgerpflicht. Erheben wir Einspruch und vergessen wir nicht: Die Vernunft entwickelt im Kampf gegen das Böse eine größere Wucht, wenn der Zorn ihr dient. Das Überreichen der Schlinge zum Strangulieren der sozialen Errungenschaften an kurzsichtige Politiker und auf Geheiß der Märkte läutet europaweit die Stunde der Profiteure des humanitären Zerfallsprozesses ein.

Das ist die Stunde der Aasgeier des gesellschaftlichen Verfallsprozesses, die Stunde des Saalschutzes des neoliberalen Projekts.

Sie zersetzen dort, wo widerständige Solidarität notwendig ist. Sie demoralisieren dort, wo sich Gemeinsamkeiten bewusst werden. Sie senken die Schwelle zur sinnlosen Gewalt. Sie HC Stracheln die blindmachende Wut an und krawallieren.

Sie wissen. Ausschluss macht arm, Armut macht fremd, Fremdheit macht Angst.

Ihre Führer und Weiterführer haben in den letzten 67 Jahren ihren Räuberbandencharakter nicht verloren, sie verraten wie damals, heute im Schutze der Unschuldsvermutung, die Heimat, die Menschen und die Kultur eines friedlichen Miteinanders. Sie machen verächtlich, was sie in ihrem widerlichen Treiben gefährden könnte. Die Vernunft der Klugen, die Nachdenklichkeit der Verantwortungsbewussten, die Kreativität der Sensiblen, das Menschenbild der menschlich Gebildeten. Auf deutsch gesagt: Alles, was ihrer Gier und Menschenverachtung artfremd ist.

Sie haben, wie damals, keinen brauchbaren Vorschlag für ein zivilisiertes Zusammenleben, außer, auf Kosten der anderen, der ihnen Fremden, außer dem dümmlichen Konzept der deutschen Volksgemeinschaft, die jetzt als österreichnational daher kommt. Also als “Missgeburt Österreichische Nation”, wie weiland die abgestürzte Sonne des Wörthersees zu sagen pflegte, bevor sie zu viel Schnaps schluckte und zu viel Gas gab.

8. MAI: NIE WIEDER FASCHISMUS

Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde: Wenn am 8. Mai auf vielen Wiener Bezirksämtern rotweißrote Fahnen wehen, werden sie an die Befreiung Österreichs vom Hitlerfaschismus erinnern und die EF-en an ihre unrühmliche Vergangenheit. Diese Initiative ist erwachsen aus dem solidarischen Verständnis und Bemühen von Kommunisten, Sozialisten und Grünen. Wir lernen: Solidarität ist machbar, wenn es um das Eingemachte geht.

Warten wir nicht bis sich der erste Apotheker am Stephansplatz erschießt, weil er einen stolzen Selbstmord einem unwürdigen Leben vorzieht. Warten wir nicht, bis das erste Lychjustizopfer zu beklagen ist.

NEUE SOLIDARITÄTSBEWEGUNG

Dem Schweigen der Massen, dem Gedudel der Medien, dem Krawallieren der Blaumiesen und den Sprachhülsen der Regierungspropaganda steht in Österreich eine Unzahl solidarischer Lebensenergie gegenüber, die, gleich Inseln im neoliberalen Meer, in Gefahr geraten, durch die politische Klimaerwärmung unterzugehen.

Das sind die Menschen an der Basis der real existierenden Parteien, die unter Kopfweh leiden: Hin und hergerissen zwischen Loyalität zur eigenen Partei und der Solidarität zu den neoliberalen Opfern. Immer vor die Entscheidung gestellt, Solidarität mit den Opfern neoliberalen Lebens oder wie Genosse Sachzwang es einfordert, Solidarität mit den Zumutungen der Konzerne und Banken. Bei jeder Verschärfung des Fremdenrechts vor die Entscheidung gestellt, dem eigenen, solidarischen Gewissen zu folgen oder der Strategie der Parteiführung: Das machen wir selbst, bevor es die Blauen machen. Zerrissen zwischen dem Anspruch: “Im Mittelpunkt steht der Menschen” und der Realität, dass er dort im Weg steht. In und außerhalb der Partei.

Das sind die Menschen, deren Wurzeln in der Hainburger Au liegen, die ihre Ansprüche auf eine solidarische, ökologische Gesellschaft an der Basis erarbeiten und die gezwungen sind, ECHT grün werden zu müssen, um ihren Anspruch aufrechterhalten zu können.

Da sind die an der christlichen Soziallehre orientierten Menschen, die das solidarische Teilen gewohnt sind und die gezwungen sind, ihren Parteinamen mit Waffen- und Spielhöllenlobbyisten zu teilen. Die Ihre Menschenfreundlichkeit zur Hilfe für sozial Unterprivilegierte einsetzen, während andere Parteikollegen für das Anwachsen der Armut sorgen, indem sie Stiften gehen statt Steuern zahlen. Das sind die vielfältigen Initiativen von Einzelpersonen und Personengrüppchen, die bockig ihre Solidaritätsarbeit betreiben. Oft verlacht, manchmal angefeindet, selten bedankt.

Das sind die Menschen, die schon konkrete solidarische Alternativen leben. Weil sie durch Überlegung zur Einsicht gekommen sind, dass man auch teilen kann wenn es NIX kostet. Oder weil sie durch alle sozialen Netze gefallen sind und sich zum Überleben selbstermächtigt haben. Die den eigentlichen Sinn der Solidarität als Überlebensmittel in der Schule des Lebens gelernt haben, einer Kaderschmiede der solidarischen Gesellschaft, in die sich kein normaler Politiker verirrt. Das sind die engagierten Solidaritätsmenschen, denen man mit dem Vorwurf, eine kriminelle Organisationen bilden zu wollen, beikommen will, weil man zu Recht, in ihren solidarischen Bemühungen eine Bedrohung sieht.

Da sind die vielen, die Ideen haben, sich Gedanken über Solidarität und Gesellschaft machen die aber nicht zu Wort kommen, weil sie noch nie und von niemandem gefragt wurden.

Das sind die menschlich Gebildeten, die sich bei jeder Abschiebung die Finger wund liken, die Abschiebungsopfer mit Einsatz aller ihnen zur Verfügung stehenden Mittel schützen.

Da sind diejenigen, die wissen, dass nicht nur Menschen leben, sondern auch Tiere, die sie zu schützen suchen, die sich mit ihnen solidarisieren.

Das sind diejenigen, die ihre Zeitschrift Solidarität nennen, die in den Betrieben für die Interessen der KollegInnen streiten, harte Kämpfe oft um Kleinigkeiten, die erkennen müssen, wie die großen Entscheidungen, in oft undurchschaubaren Richtlinien an ihnen vorbei, getroffen werden. Die wissen, dass sich heute die Proletarier aller Länder vernetzen müssen, wollen sie auf der schiefen Ebene des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus noch mitspielen. Die erkennen, mit welcher Brutalität in vielen Ländern die über Jahrzehnte erstrittenen Arbeiterrechte zerschlagen werden. Die vielleicht noch hoffen, dass Österreich wieder auf die Butterseite der Geschichte fällt, die aber ahnen, dass, wenn es um die Butter am Brot geht, eine neue, eine robuste Solidarität entwickelt werden muss, die sich nicht alleine auf die Betriebe stützen kann.

Wenn sich all diese angesprochen fühlen und erkennen, welches Potential, welche Stimmgewalt diese neue Solidaritätsbewegung eigentlich haben kann, um einen Aufstand der Solidarität in Gang zu bringen, dann wäre das ein Volksbegehren, das nicht vertröstet und nicht schubladisiert werden kann, weil es nicht auf geduldigem Papier gedruckt wird, sondern selbst relevanten, ungeduldigen Druck machen kann.

Unsere Versammlung ist der Beginn eines Aufstandes. Und der Aufstand braucht nicht viel.

Der Aufstand braucht den offenen und freien Geist, der aus der Einsicht der Eingeladenen in die Notwendigkeit zum Handeln erwachsen soll und einem Fallschirm gleicht. Er funktioniert nur, wenn er sich öffnet.

Der Aufstand braucht den runden Tisch, viele runde Tische, Arbeits- und Stammtische der Solidarität, an denen Menschen im Namen der Solidarität ihre Pläne schmieden, ihre Konzepte erarbeiten, ihre Taten befeiern.

Dieser Aufstand braucht keine Führer und Führerinnen. Er wird geleitet von solidarischen Grundsätzen und dem Gewissen der einzelnen, von solidarischen Vorbildern, von Pionieren, die die einzelnen Inseln überbrücken, von Mehrsprachigen, die das gegenseitige Verständnis absichern, von InbeziehungsetzerInnen und BewusstseinsbildnerInnen.

Er braucht keine Demokratie, er ist sie.

Werte GenossInnen, liebe Freunde, liebe Schwestern und Brüder der Solidarität

SOLIDARITÄT VERBINDT

Ja. Unsere Versammlung ist der Beginn eines Aufstandes.

Die solidarische Aufstandsbewegung soll verbinden, was sich schon längst in der Gesellschaft an positiver Kraft der Humanität herausgebildet hat, dass aber ohne Vernetzung, alleine und zersplittert brüllende Stille erzeugt.

Es braucht keine ANstandsbewegung und keine Bewegung gegen die Angst, wie Michael Häupl meint.

Es braucht eine solidarische AUFstandsbewegung, die mutig ist und ermutigt.

Und die Aufstaufstandsbewegung muß durch die Jugend die Zukunft erreichen will sie sich nicht als gemurmelte und letzte verlorene Schlacht einiger alter SilberrückInnen gleich wieder niedersetzen, statt widersetzen.

Dass ist nicht leicht für Euch, denn ihr, die nächste Generation habt die historische Arschkarte gezogen. Ihr werdet die erste Generation sein, der es schlechter als euren Eltern gehen wird. Ihr wollt euer Leben planen, aber die Konzerne messen eure Energie im Takt des Vierteljahresberichts.

Eure Rollmodels machen Karriere, umsorgen ihre Kinder, engagieren sich sozial und sehen blendend aus. Ihr werdet selbst draufkommen, wie sich das tatsächlich verhält. Sie sagen, sie wollen nur euer Bestes. Glaubt ihnen. Sie wollen tatsächlich nur euer Bestes und wenn ihr nicht liefert, habt ihr verloren. Seid ihr die Looser. Sagen die, deren Interesse an eure Entsolidarisierung groß ist. Teilen und Herrschen ist ein alter Schmäh, der jetzt als Wettbewerbsgesellschft daherkommt. Ihr werdet Looser sein, wenn ihr das Spiel spielt, das euch aufgezwungen wird. Vergesst nicht, auch beim Poker gewinnt nicht der automatisch, der die besseren Karten hat, sondern der, der das bessere Spiel macht.

Spielt eure Trümpfe aus. Ihr lernt, ihr verbindet schnell, ihr erfindet schnell. Ihr findet schnell Vorbilder.

Als Jura Soyfer im Vernichtungslager starb, war er 27 Jahre und hinterließ ein Werk, das an Aktualität nie verloren hat, das heute sogar dazugewinnt. Es wird in vielen Wiener Bezirken zur Aufführung gebracht werden. Geht hin und holt euch, was euch nützt.

Ihr werden euch entscheiden müssen, ob ihr mit der Zukunftsversprechung der Neoliberalen, dem lebenslangen Prekariat, das im ungesicherten Alter endet, zufrieden seid.

Man sagt euch, ihr seid eures Glückes Schmied. Ich sage euch: Verlasst euch nicht auf dieses Glück. Solidarisiert euch, schließt euch dem Aufstand der Solidarität an. Helft mit, wie in Tunesien, Ägypten, auf der Wallstreet, in Spanien und anderswo, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. Geht voran, Featert das Solidaritätslied nach eurem Geschmack, in eurer Sprache, eurem Rhythmus, aber immer in der Sprache des Herzens.

Werte Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, werte VertreterInnen des Personenkomitees, des Qualitätsjournalismuses und der Staatssicherheit.

Stellt euch, stellen sie sich bitte nicht den Aufstand als einen Haufen steinewerfender Idioten vor.

Er ist um einiges gefährlicher.

Wenn er die Grenzen der jeweils eigenen Wahrnehmung auflöst, wenn er die Bretter vorm eigenen Kopf abmontiert, wenn er die hohen Suppentellerränder überspringt, dann wird ein Sturm der konstruktiven Solidarität entfacht werden, der auch die sauersten Sümpfe trocken legen kann, in denen das Land zu versinken droht.

Seien wir selbst die Veränderung, die wir für dieses Land, für diese Welt wünschen.

Seien wir realistisch,wagen wir das Unmögliche.

Hoch der 1. Mai.

Für eine solidarische Gesellschaft.

Wolf-Goetz Jurjans, Bezirksrat der KPÖ-Margareten

Auszugsweise verlesen auf der Albertina am 1. Mai 2012