Ein Verbot des für Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsches in Wien fordert KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

Zach verweist auf die diversen einschlägigen Gesetze, die ein umgehendes Eingreifen der Behörden notwendig und möglich machen.

Zudem sollte "die Rot-Grüne Stadtregierung - da es offenbar unklar ist, ob die Behörden selbst tätig werden - schleunigst dafür sorgen, dass diese Provokation polizeichlich untersagt wird. Häupl und Vassilakou müssen sich aktiv und öffentlich gegen diesen brauen Spuk aussprechen - eine Parade von rechtsextremen Gruppierungen durch die Stadt ist nicht akzeptabel", so Zach.

Sollte die Demonstration der Neonazis nicht untersagt werden, so rechnet Zach mit diversen antifaschistischen Protestaktionen - "denn es gibt ja noch immer jede Menge Menschen, die es nicht dulden, wenn Neofaschisten offen ihren Hass und ihre Hetze auf unseren Straßen verbreiten."

Übrigens:

Bürgermeister Häupl ist unter +43 1 4000 81111 bzw. unter michael.haeupl@wien.gv.at erreichbar.

Vizebürgermeisterin Vassilakou kann unter +43 1 4000 81671 bzw. maria.vassilakou@wien.gv.at zu einer sofortigen Stellungnahme aufgefordert werden.

Nachtrag vom 21. Oktober: Die ÖBP, welche die Demonstration angemeldet hatte, gab mittlerweile, wie es scheint auf Anraten der Behörden, die Absage der Veranstaltung bekannt.