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„Glückspiel“ kein Thema für die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung?

  • Saturday, 24. September 2011 @ 14:08
Bezirkspolitik Bericht über die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 14.09.2011

Eine Bezirksvertretungssitzung ohne besondere Höhepunkte – so kann man den Verlauf der jüngsten Sitzung unseres Donaustädter Bezirksparlaments zusammenfassen.

Seitens des Vorsitzenden des Bezirksfinanzausschusses wurde ein Entwurf für den Bezirksvoranschlag 2012 den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorgelegt, dessen Beschlussfassung in der nächsten Sitzung im November vorgesehen ist.

Die Grünen brachten eine Resolution zum Thema „Glückspiel“ ein. Wieder einmal wurde vom Vorsitz führenden stellvertretenden Bezirksvorsteher Josef Taucher eine Diskussion über ein im Bezirk aktuelles Thema, wie der mit Recht schon mehrmals kritisierte „Wildwuchs von Spiellokalen in der Donaustadt“ belegt, verwehrt. Die Bezirksvertretung sei dafür nicht zuständig, beschied er. Der Resolutionsantrag wurde unter Berufung auf den § 104 der Stadtverfassung für „unzulässig“ erklärt.

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