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Saftige Gebührenerhöhung bei Wasser, Abwasser, Müll und Parkgebühren droht

  • Sunday, 17. July 2011 @ 15:04
2007 hatte die SPÖ-Wien eine famose Idee. Um in Zukunft davor geschützt zu sein, umfangreiche Preiserhöhungen bei Gebühren einer politischen Debatte unterziehen zu müssen, wurde ein "Valorisierungsgesetz" beschlossen. Gebühren werden dadurch automatisch erhöht, sofern sich die Inflationsrate erhöht.

Seitdem wird jedes Jahr die Inflationsrate Ende Juni herangezogen, um zu sehen, ob der Schwellenwert von 3 Prozent überschritten wurde. Ist dies der Fall werden die Gebühren um den jeweiligen tatsächlichen Inflationsprozentsatz erhöht.

Die Juni-Daten zum Verbraucherpreisindex (6,3 Prozent) lassen erwarten, dass die Gebühren für Wasser, Abwasser, Müll sowie die Parkometergebühren schon demnächst um rund 6 Prozent erhöht werden.

Dss die blass-rot/grüne Stadtregierung die automatische Gebührenerhöhung aussetzt, ist nicht zu erwarten. Häupl und Vassilakou ist zwar sicherlich bekannt, dass Menschen mit wenig bzw. geringem Einkommen von der Erhöhung der Gebühren wesentlich stärker betroffen sind als Reiche und Superreiche, doch für Sondersteuern, um diese Gruppe in die Pflicht zu nehmen, fehlt Häupl wie Vassilakou schlicht und einfach die Courage.