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Vermummt. Bewaffnet. Anonym?

  • Sunday, 12. June 2011 @ 17:23
Österreich Kritik gibt es vom Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, an der Exekutive und der Wiener Polizeiführung. "Bislang hat die Führung der Wiener Polizei noch nicht auf unsere Aufforderungen reagiert und für die korrekte Umsetzung der für die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit essentiellen Identifizierung der BeamtInnen gesorgt. Nach wie vor wird die Frage nach der Dienstnummer von PolizistInnen nicht beantwortet", so die Kritik von Zach.

"Wir verlangen nichts anderes, als die Einhaltung der Verfassungsgesetze. Wer in Uniform, durch Helm vermummt und durch Korpsgeist und Gruppendruck gefangen wie beschützt agiert, muss seinem Gegenüber, seinem Souverän, auch die Möglichkeit der Identifizierung bieten", so Zach.

Zach abschließend: "Es kann nicht sein, dass vermummte Uniformierte, denen keine Identität zugeordnet werden kann, gegen BürgerInnen eingesetzt werden, ohne diesen die Möglichkeit zu geben, im Falle des Falles schwarze Schafe namentlich zu machen." Zudem fordert Zach Polizeipräsident Pürstl auf, "rasch für die Umsetzung der Verfassung einzutreten".