Druck wirkt: Deutschland beschließt Atomausstieg bis 2022
- Monday, 6. June 2011 @ 12:05
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Deutschlands Ausstieg aus der Atomenergie ist ein großer Erfolg für all jene, die zu zehntausenden in den letzten Wochen in Deutschland immer wieder auf die Straße gegangen sind, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Der Ausstieg Deutschlands hat zweifelsohne Signalwirkung. Ich gehe davon aus, dass die italienische Bevölkerung schon in wenigem Tagen beim Referendum, welches Berlusconi mit aller Gewalt verhindern wollte, ebenfalls für den Ausstieg votieren wird."
Zach hofft, dass - wie von der LINKEN in Deutschland gefordert - der deutsche Atomausstieg im Grundgesetz verankert wird, damit der Ausstieg unumkehrbar wird. Zudem, so Zach, wäre es sinnvoll, auch ein Verbot der Produktion und der Nutzung von Kernwaffen im Grundgesetz zu verankern.