KPÖ erfreut über Freisprüche für TierschützerInnen
- Monday, 2. May 2011 @ 12:45
"Man kann zwar Leid nie ganz mit Geld wiedergutmachen, aber nachdem hier durch die Republik und ihre Vertreter viele Existenzen zerstört wurden, unbescholtene Bürger drei Lebensjahre teils in U-Haft, teils im Gerichtssaal zubringen mußten, obwohl die Vorwürfe absurd und haltlos waren, wäre eine finanzielle Entschädigung durch den Staat mehr als angebracht", so Zach. Aber man wird sich da wohl auf die "Rechtslage" berufen, die so etwas nicht vorsieht.
Die KPÖ gratuliert den Tierschutz-AktivistInnen zu den Freisprüchen. Gleichzeitig fordert die KPÖ den Gesetzgeber auf, den Mafiaparagraphen umgehend aus dem Strafgesetz zu entfernen.
Zum Thema siehe auch Zach (KPÖ): Monsterprozess gegen TierschützerInnen führt Rechtsstaat ad absurdum