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1. Mai 2011: KPÖ-Mai-Aufmarsch konnte mit Unterstützung "von Oben" punkten

  • Sunday, 1. May 2011 @ 15:19
Die KPÖ-Wien Auf Unterstützung "von Oben" konnte der Mai-Aufmarsch der KPÖ u.a. Gruppierungen in Wien bauen - es gab bis zum Ende der Demonstration keinen Regen bei der sehr gut besuchten Kundgebung.

Fuad Jaber von der KP-Irak/KP-Irak-Kurdistan thematisierte die Geschehnisse im arabischen Raum. Jaber stellte die Frage, wann denn mit einer Militärintervention in Syrien oder in der Türkei zu Durchsetzung grundlegender Menschenrechte zu rechnen sei. Er unterstrich - unter großem Beifall - dass mit militärischer Gewalt gesellschaftliche Probleme nicht zu lösen sind.

Sissi Luif und Julia Kraus, die Spitzenkandidatinnen von KSV-Lili bei der kommenden ÖH-Wahl, thematisierten die triste Situation an den österreichischen Hochschulen und das Thema Prekarität, welches endlich Eingang in die politische Debatte in Österreich finden müsse.

Heftige Kritik an der Politik der Bundesregierung gab es vor dem Parlament in Wien von Robert Hobek, AK-Rat des Gewerkschaftlichen Linksblocks. Hobek kritisierte in scharfen Worten das Agieren der Parteiführung der SPÖ. Hobek: "Fremdengesetze, die den Menschenrechten Hohn spotten, Datenschutzbestimmungen, die grundlegende Bürgerrechte untergraben, und Belastungspakete, mit welchen die Umverteilung von Arm zu Reich fortgesetzt wird, kennzeichnen die Politik der Regierung, auch wenn in Sonntagsreden und am 1. Mai am Rathausplatz viel von sozialer Gerechtigkeit die Rede ist."

Am Ende seiner Rede zitierte Hobek "Ostbahn-Kurti" mit "Passt´s auf Euch auf und lasst´s Euch nix g´folln".

Bilder vom 1. Mai 2011 in Wien

Nachtrag (10. Mai): Video von der 1. Mai Demo in Wien, inkl. kurzer Passagen der Reden der KPÖ-Bezirksräte Susanne Empacher und Josef Iraschko