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Rechtsruck in Finnland

  • Tuesday, 19. April 2011 @ 09:00
International Einen Erdrutsch nach Rechts und ein bemerkenswertes Ergebnis für den finnischen Linksbund, der so wie die finnische KP der Partei der Europäischen Linken angehört, brachte das Ergebnis der am Sonntag abgehaltenen Wahlen in Finnland.

Auf die rechts-populistische Partei „Wahren Finnen“ entfielen 19 Prozent (vormals 4,1 Prozent) und 39 Sitze im Parlament (+34). Dieser Zuwachs der EU-skeptischen Rechtsaußenpartei, die möglicher Weise der nächsten Regierung angehören wird, hat auch in Brüssel Stirnrunzeln hervorgerufen, hat diese doch angekündigt, die finnische Zustimmung zum EU-„Sanierungsabkommen“ mit Portugal zu blockieren. Widersprüchlich stellt sich das Ergebnis des Linksbundes dar. Einerseits musste die Partei einen geringen Rückgang von 8,8 auf 8,1 Prozent im Landesmaßstab hinnehmen; andererseits gelang ihr aber in der Hauptstadt Helsinki, wo der neue Parteivorsitzende Paavo Arhinmäki die Liste anführte, ein Sprung von 6,8 Prozent auf 10,4. Darüber hinaus erhielt Arhinmäki, der als Vertreter einer rot-grünen Erneuerung der Partei gilt, die meisten Vorzugsstimmen aller KandidatInnen aller Parteien. Auf die Kommunistische Partei Finnlandsentfielen 0,3 Prozent der Stimmen. Mit 7,1 Prozent (-1,5 Prozent) liegen die Grünen neuerlich knapp hinter dem Linksbund.

Großer Verlierer der Wahlen ist die Zentrumspartei, die nun 15,8 (- 7,3 Prozent) der Stimmen hält. In Grenzen hielten sich die Stimmenverluste der Sozialdemokraten (-2,3 Prozent). Am wahrscheinlichsten sei nach Meinung der meisten BeobachterInnen nun die Bildung einer Dreiparteienkoalition aus Nationaler Koalitionspartei (20 Prozent), Sozialdemokraten (19 Prozent) und den „Wahren Finnen" (19 Prozent). Die Verhandlungen dürften aufgrund der Anti-EU-Orientierung und der Anti-Immigrationspolitik der Rechtsaußenpartei allerdings schwierig verlaufen.