Hunderttausende, Millionen Menschen sind in den vergangenen Wochen und Monaten in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern auf die Straße gegangen, um gegen politische Repression, soziale Ausgrenzung und Armut zu demonstrieren. Eindrucksvoll hat die Protestwelle einmal mehr unter Beweis gestellt, wie schnell scheinbar allmächtige Regime ins Wanken und zu Sturz geraten können, wenn Solidarität praktiziert wird.

Ob die sozialen Bewegungen in ihrem Kampf um Menschenwürde, Demokratie und soziale Gerechtigkeit letztlich aber erfolgreich sein werden, ist offen, denn der Kampf ist an mehreren Fronten zu führen: gegen die alten Eliten, gegen die Interessen der mit den alten Eliten verbündeten „Internationale des Neoliberalismus“ und gegen rechtspopulistische Bewegungen, die den Kampf um Demokratie und soziale Rechte als Religionskrieg führen wollen.

Nach einer längeren Schrecksekunde haben die Mächtigen der EU und der USA, die von den Entwicklungen überrascht wurden, eine „neue“ politische Strategie inklusive einer neuen „PR-Linie“ ausgearbeitet. Ja zum Sturz mancher Diktatoren, Nein zu grundlegenden Veränderungen. Die Proteste im Jemen oder in Bahrain, Stützpunkt der fünften US-Flotte, werden klein geredet. Die Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien werden ignoriert, während in Libyen – so die Beteuerungen, die uns bekannt vorkommen – angeblich mit militärischen Mitteln die Menschenrechte verteidigt werden.

Der Kampf der iranischen Protestbewegung gegen das despotische religiöse Obrigkeitsregime, der noch immer andauert, ist hingegen aus der Medienberichterstattung wieder verschwunden. Und auch die vitalen Lebensinteressen von mehr als 25 Millionen Kurden und Kurdinnen, die noch immer auf ihr Recht auf Selbstbestimmung warten, und das Leiden des palästinensischen Volkes brauchen – gemäß dieser Logik - nicht thematisiert zu werden. Und auch in Afghanistan und im Irak - wo die Diktatoren zwar von denen, die sie seinerzeit installiert hatten, wieder vertrieben wurden – ist von Lösungen im Sinne der dort lebenden Menschen keine Rede.

Neoliberaler Kapitalismus bedeutet global millionenfachen Hunger und Tod. Selbst laut offiziellen UNO-Zahlen leben in 104 Ländern, die untersucht werden konnten, 1,7 Milliarden Menschen – ein Drittel der Bevölkerung – in mehrdimensionaler Armut mit einem Einkommen von weniger als 1,25 Dollar pro Tag. Nach Angaben von UNICEF sterben derzeit jedes Jahr weltweit 8,8 Millionen Kinder unter fünf Jahren. Viele davon an Unterernährung oder Krankheiten, die leicht zu verhindern/behandeln wären.

Neoliberaler Kapitalismus steht, wie die Ereignisse in Japan zeigen, auch für die Vernichtung der menschlichen Lebensgrundlagen und skrupellose Umweltzerstörung. Obwohl durch die tragischen Geschehnisse in Japan einmal mehr sichtbar wurde, dass Atomkraft nicht sicher ist, wird versucht, den Menschen „Sand in die Augen zu streuen“. Mit Pseudomaßnahmen wie Stress-Tests für AKWs, die vorübergehende Abschaltung von Risikoreaktoren oder einer europäischen Bürgerinitiative wird der Souverän auf später vertröstet, obwohl die übergroße Mehrheit der Menschen in Europa einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie wünscht.

Wir sind uns gewiss: Globale soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung der Geschlechter und Demokratie lassen sich letztlich im Kapitalismus nicht realisieren, denn im Kapitalismus steht in letzter Instanz die skrupellose Durchsetzung von wirtschaftlichen und politischen Interessen einer bevorrechteten Minderheit – auf Kosten von hunderten Millionen von Menschen und auf Kosten der ökologischen Lebensgrundlagen – im Zentrum der bedeutenden Entscheidungen. Für eine Welt jenseits kapitalistischer Barbarei braucht es einen radikalen Kurswechsel. Und dafür gehen wir auch am 1. Mai auf die Straße.

Und zugleich demonstrieren wir – auch am 1. Mai – für