Zum Jahresabschluss 2010 bemühten die im Wiener Gemeinderat vertretenen Frationen die selbe Komödie wie jedes Jahr – während sämtliche Oppositionsfraktionen “mehr Transparenz” im Bereich der Kultursubventionen forderten, verwies die Regierungspartei – Verzeihung, mittlerweile die Regierungsparteien – darauf, dass in Wien alles in bester Ordnung sei, und “jeder eingesetzte Euro [im weiten Feld der Kulturförderung] zweieinhalbfach durch den Tourismus wieder zurück” käme.

Womit im ersten Absatz auch schon die einzige Veränderung angedeutet wäre. Maria Vassilakou – Pardon, die Wiener Grünen – haben nach der Wiener Gemeinderatswahl auf der Regierungsbank Platz genommen. Und blieben – wohl um den neuen Koalitionspartner nicht zu verärgern – sicherheitshalber einmal ziemlich ruhig.

Dabei ist das mit der Transparenz so eine Sache. Während nämlich durch die neue Stadtregierungskoalition Forderungen von seiten der Politik nach “mehr Transparenz”, vor allem wenn sie aus den Reihen der FPÖ kommen, mit erhöhter Vorsicht zu genießen sind, stellt sich auf der anderen Seite eher die Frage, mit welchen Zahlen öffentlich transparenziert wird. “POLITISCHE TRANSPARENZ” versus kafkaesker Luftschlösser

Der Reihe nach: Die FPÖ fällt vornehmlich dadurch auf, dass sie irgendwann einmal das Wort Ökonomie vernommen haben dürfte und dies gern als “Wert” für “die Kultur” einfordern würde. Anders ausgedrückt: Die FPÖ gesteht sich ein, von Kultur bzw. Kulturpolitik nicht den geringsten Deut zu verstehen und meint und möchte “die Kultur” einem Bereich zuführen, von dem sie etwas zu verstehen glaubt.

Das Kulturarbeiter_innen und Kunstschaffenden allerdings natürlich ohnehin dem Diktat der Ökonomie unterliegen ist allerdings kein Geheimnis. Geheimnisvoller scheint vielmehr zu sein, woher die transparent gemachten Zahlen kommen. Vermutungen lassen Schlüsse von Schlössern zu, welche entweder in der Luft angesiedelt sind oder kafkaesker Bauart sein dürften.

So meint die Stadt Wien auf offizielle Anfragen hin, dass zum Beispiel die “freie Kulturszene” vom Gesamtkulturbudget der Stadt Wien mit einem Anteil von über 20 Prozent partizipieren könne, während die Interessengemeinschaft Kultur Wien – eine selbstorganisierte Vertretung der freien Kulturschaffenden – für diesen Bereich anhand einer aufwendigen wissenschaftlichen Studie rund 2,5% feststellt. Kein kleiner Unterschied wenn man das Gesamtvolumen sämtlicher Ausgaben der Stadt Wien für Kultur aus dem Jahr ansieht: rund 343,3 Millionen Euro.

Kein Spielraum für Kulturarbeiter_innen

Daraus ergibt sich für die KPÖ–Wien folgender Schluss: Der reale Anteil der Kulturförderung für die “freie Szene” möge dem kafkaesken Luftschloss angeglichen werden.

Warum? Während auf der einen Seite aus den Mitteln des Kulturbudgets kommerzielle Kulturevents zusätzlich gefördert werden, bleibt dem Großteil der Kulturschaffenden in Wien nichts anderes übrig als unter prekärsten Bedingungen wertvollste Kulturarbeit zu leisten. Und genau für jene prekären Kulturarbeiter_innen scheint die neue Konstellation im Wiener Gemeinderat wohl die Erfüllung sämtlicher Albträume zu sein.

cultural workers nightmare

Die Forderung nach “mehr Transparenz” bei kulturbudgetären Fragen liegt nun bei FPÖ und ÖVP, während die bisher von der Oppositionsbank aus am stärksten als Lobby der freien Kulturschaffenden auftretenden Grüne Partei sich zu aller erst in einem übt – im Schweigen.

Die abschließende Erwähnung, dass hierbei zuallererst die prekär arbeitenden Kulturschaffenden übrigbleiben, verkommt zur Randnotiz.

Auf ein gutes prekäres Jahr 2011, Kulturhauptstadt Wien!

Ferdinand Griesgram