Was bringt Rot-Grün?
- Monday, 31. December 2012 @ 17:55
Am 18. Oktober stand das Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl fest. Am 22. Oktober kündigte Bürgermeister Häupl an, Koalitionsgespräche mit den Grünen aufnehmen zu wollen. 3 Wochen später, am 12. November, war die Koalition fixiert.Das Koalitionsabkommen umfaßt 77 Seiten. Der grüne Klubobmann David Ellensohn sprach bei der Konstituierung des Gemeinderats von einem "Freudentag für die Grünen" und dass dies auch ein guter Tag für die BürgerInnen von Wien sei.
Welche Vorhaben finden sich im Koalitionspapier? Was kann, was wird sich in Wien ändern? Wird Rot-Grün bedeutende Reformvorhaben auf den Weg bringen oder wird es bei schönen Worten bleiben?
Die KPÖ wird - wie angekündigt - auch eine rot-grüne Regierung an ihren Taten messen. Da Regierungsprogramme keine Rechenschaftsberichte über bereits geleistete Arbeit sind, muss vorerst aber die Analyse der Ankündigungen und der Versprechungen im Mittelpunkt stehen.
