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Iraschko: Die Leopoldstadt möge ein Ort des Widerstands gegen die neoliberale Barbarei werden

  • Wednesday, 24. November 2010 @ 18:03
Bei der Konsitutierung der neuen Bezirksvertretung in der Leopoldstadt ergriff natürlich auch KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko das Wort.

Iraschko spannte einen breiten Bogen vom Wahlerfolg der KPÖ in der Leopoldstadt und der Analyse des Wiener Gemeinderats-Wahlergebnisses zum Rassismus der FPÖ, zum Belastungspaket der Regierung hin zu "den schönen Worten" in der Koalitionsvereinbarung von Häupl und Vassilakou.

Zur Heuchelei der FPÖ zitierte Iraschko aus einem Rundschreiben des der FPÖ nahestenden "Rings Österreichischer Markler", in dem dieser seine Mitglieder - entgegen der Gesetzeslage - dazu auffordert, weiterhin 3 Monatsmieten an Provision zu verlangen. Allfällige Klagen von Mietern solle man beruhigt entgegen sehen, da die Rechtsschutzversicherung des "Rings Österreichischer Makler" ermögliche, juristische Verfahren auf europäischer Ebene durchzuführen.

Video der gesamten Rede