Zach (KPÖ): Wir wollen Stimmen gewinnen und stärker werden
- Friday, 8. October 2010 @ 13:10
Als Wahlziel formulierte Zach einmal mehr "stärker werden und die Erringung von weiteren Bezirksratsmandaten. Je mehr, desto besser. Und unabhängig vom Wahlresultat kann ich versprechen, dass wir weiter aktiv bleiben."
Bundessprecherin Melina Klaus betonte, dass die KPÖ "die einzige Partei ist, die gleiche Rechte für alle Menschen einfordert". Die grüne Forderung nach einer österreichischen Staatsbürgerschaft für in Wien geborene Kinder bezeichnet Klaus "als positiv, aber unzureichend". Klaus: "Wer für gleiche Rechte, wer für konsequentes Auftreten gegen Rassismus und Hetze, wer gegen Neo-Faschismus und Sexismus seine/ihre Stimme erheben will, der/die hat zur Wahl der KPÖ keine sinnvolle Alternative."
Bundessprecher Mirko Messner, der ebenfalls an der Pressekonferenz teilnahm, unterstrich, dass nach den Wiener Wahlen ein "sozialpolitischer Kahlschlag ungeheuren Ausmaßes drohe" - dieses Mega-Sozialabbaupaket werde die KPÖ "nicht einfach zur Kenntnis nehmen". Messner kritisierte, dass Österreich ein Steuerparadies für Superreiche ist, was auch der Politik der SPÖ geschuldet ist. Nur die KPÖ, so Messner, "fordert seit Jahren einen größeren Beitrag von Superreichen, Banken und Konzernen zur Finanzierung des Sozialstaats."