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Zach (KPÖ): Wofür wollen die Grünen eintreten? Was sind eigentlich die Koalitionsbedingungen?

  • Saturday, 9. October 2010 @ 09:34
Wiener Wahlen 2010 Utl.: Grüne wollen einzig und allein in die Stadtregierung

Die Grünen wollen "einzig und allein in die Stadtregierung", so der Spitzenkandidat der KPÖ, Didi Zach, der kritisiert, dass "Vassilakou und ihr Team im ganzen Wahlkampf keine einzige Koalitionsbedingung formuliert haben".

Zach: "Wer grün wählt, wird vielleicht Maria Vassilakou als Vizebürgermeisterin bekommen. Aber wofür wollen die Grünen eigentlich eintreten? Weder die Anhebung der Mindestsicherung auf 950,- Euro und deren 14x-ige Auszahlung, noch die Frage der Staatsbürgerschaft für in Österreich geborene Menschen wurden bisher als Koalitionsbedingungen formuliert. Und auch die Anhebung der Frauenlöhne im Magistratsbereich der Stadt Wien als conditio sine qua non konnte ich nirgends rauslesen. Wer jedoch aus wahltaktischen Überlegungen nicht Position bezieht, der/die ist - so meine Meinung - nicht wählbar."