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Auch Häupl fällt bereits im Liegen um

  • Tuesday, 17. August 2010 @ 17:36
Wiener Wahlen 2010 Skeptisch äußerte sich Bürgermeister Häupl in seinem heutigen Pressegespräch laut verschiedenen Medien zu einer Vermögenssteuer. Laut Standard erklärte Häupl: „Die Erbschafts- und Schenkungssteuer wurde abgeschafft, sie gegen den Willen der Bevölkerung wieder einzuführen halte ich nicht für sinnvoll".

KPÖ-Landessprecher Zach: "Häupl orientiert sich nun an Alfred Gusenbauer. Auch Häupl fällt bereits im Liegen um."

Zach weiters: "Häupl´s Argument ist absurd, denn die SPÖ nimmt bei vielen Fragen - erinnern wir uns z.B. an den so genannten EU-Reform-Vertrag - absolut keine Rücksicht auf die Interessen dund Meinungen der Bevölkerung. Und Fakt ist: Bei der Erbschaftssteuer erzielte der Staat 2006 Einnahmen von rund 100 Millionen Euro. Rund ein Viertel der Einnahmen des Jahres 2006 stammte aus nur 27 Fällen!!!!!!! Nur 95 Erbfälle lagen über 365.000 Euro. Und nur 4 Fälle lagen über einer Million Euro."

Es geht - so Zach - "in Zeiten der Krise mehr denn je um einen Solidarbeitrag von Meinl, Wlaschek und all die anderen honorigen Persönlichkeiten, die ihre Millionen und Milliarden-Vermögen ohnedies nicht auf Sparbüchern und Bausparverträgen haben. Und letztlich geht es auch nicht um den Solidarbeitrag, sondern um die Strukturen, die Superreichen z.B. ermöglichen, die Privilegien des von der SPÖ eingeführten Privatstiftungsgesetzes zu nutzen, während dem alten Opa vom Zinsertrag seines mickrigen Sparbuchs 25 % Kest automatisch abgezogen werden."