Zach (KPÖ): EU muss gegen Eskalation der Gewalt durch die türkische Regierung aktiv werden
- Tuesday, 22. June 2010 @ 10:28
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, fordert "eindeutige Stellungnahmen der österreichischen Regierung wie auch der EU-Kommission gegen diese absolut unakzeptablen Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten."
Zach weiters: "Fakt ist, dass die Grundrechte der KurdInnen und anderer Minderheiten in der Türkei seit Jahrzehnten mit Füßen getreten werden und türkische Regierungen für zehntausende Tote verantwortlich sind. Mit dem Verbot der DTP im Dezember 2009, der Inhaftierung gewählter kurdischer Mandatare im ganzen Land und der Weigerung der türkischen Regierung einen ernsthaften Dialog mit den KurdInnen aufzunehmen, wurde nun eine neue Spirale der Gewalt provoziert, die gestoppt werden muss, bevor es zu spät ist."
Zum Thema siehe auch Kriegserklärung an die Kurden