Volksbefragung in Wien: Ergebnisse liegen vor
- Tuesday, 16. February 2010 @ 13:21
Angesichts der umfangreichen Werbekampagne, die mit Steuergeldern inszeniert wurde, "empfinde ich die Beteiligung nicht als berauschend", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.
Zach wertet die Volksbefragung als "klugen Schachzug der SPÖ, doch der direkten Demokratie wurde damit kein guter Dienst erwiesen".
Zach weiters: "Ich nehme zur Kenntnis, dass der Bürgermeister – trotz der bevorstehenden Wahlen – sich nicht zu Fragen, die die Stadt wirklich bewegen, äußert. Weder zum Nulltarif auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln noch zur KPÖ-Forderung nach einer kostenlosen Energie-Grundsicherung oder der Forderung nach gleichen Rechten für alle Menschen, die in Wien leben, hat Bürgermeister Häupl bisher Stellung genommen. Und ich vermute, dass sich bis zur Wahl im Oktober daran auch nichts mehr ändern wird. Offenbar sollen - geht es nach Häupl - die Wähler und Wählerinnen auch am 10. Oktober mit einer Stimme für die SPÖ die Katze im Sack kaufen."