Der Bürgermeister und die Demokratie
- Tuesday, 15. December 2009 @ 20:10
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Meine Bedenken bleiben aufrecht. Statt Partizipation inszeniert die SPÖ offenbar einen teuren Vorwahlkampf auf Kosten der SteuerzahlerInnen.“
Kostenschätzungen sprechen von rund 7 Millionen Euro – die letzte Wiener Volksbefragung hatte aber nur rund 430.000 Euro gekostet. Zach: „Wenn die SPÖ sich so sehr für die Meinung der WienerInnen zu diesen Fragen interessiert, dann könnte das Stimmungsbild auch mittels einer einfachen Meinungsumfrage, die einige Tausend Euro kostet, eruiert werden.“
Zach fordert erneut "Volksbefragungen über relevante Themen“ – z.B. über eine saftige Erhöhung der Nahverkehrsabgabe für Unternehmen oder bzgl. einer Wiener Sondersteuer für Reiche und Superreiche.
Zum Thema siehe auch Plant Bürgermeister Häupl eine Volksbefragung über "gelbes oder blaues Toilettenpapier"?