Plant Bürgermeister Häupl eine Volksbefragung über "gelbes oder blaues Toilettenpapier"?
- Monday, 16. November 2009 @ 18:48
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wir treten seit langem für Volksbefragungen und Volksabstimmungen ein. Aber die von Häupl angekündigte Volksbefragung scheint aus mehreren Gründen wirklich sehr zweifelhaft. Einerseits sind sich die Rathausparteien in den zwei schon bekannten Fragen ohnedies sehr einig, andererseits kann die SPÖ mittels einer einfachen Meinungsumfrage, die einige Tausend Euro kostet, die Meinung der Wiener Bevölkerung erfahren und dank ihrer absoluten Mehrheit auch umgehend Taten setzen."
Zach weiters: "Wenn Häupl zudem im "Wien heute Video" erläutert, dass es sich bei den Fragen, wo die Bevölkerung ihre Meinung kundtun darf, `mit Sicherheit nicht um Fragen handelt, die die Zukunft der Stadt entscheiden´, dann hat der Bürgermeister selbst klar gestellt, was der eigentliche Sinn und Zweck der geplanten Volksbefragung ist und wen er als Souverän, der Grundsatzfragen entscheidet, betrachtet. Eine Befragung, ob die WienerInnen eher rosarotes, gelbes oder blaues Toilettenpapier aus Gründen des persönlichen Lebensgefühls bevorzugen, ist aber entbehrlich."
Für den KPÖ-Landessprecher wäre eine "Volksbefragung über eine saftige Erhöhung der Nahverkehrsabgabe, welche Unternehmen zu zahlen haben, um damit den öffentlichen Verkehrs auszubauen und um eine Gegenfinanzierung der Forderung Freifahrt auf allen Öffis zu erhalten, wesentlich sinnvoller - denn ÖVP und FPÖ sind für so eine Idee sicherlich nicht zu gewinnen. Die SPÖ könnte die Wiener aber auch befragen, ob sie eine Reichensteuer für Vermögen aber 1 Million Euro sinnvoll halten oder ob sie wie zehntausende StudentInnen, die protestieren, kostenlose Bildung ohne Zugangshürden wünschen, womit dann den bildungspolitischen Bremsern Pröll & Faymann eine klare Botschaft inkl. Gelber Karte gezeigt wäre".