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Versucht sich Häupl in der Quadratur des Kreises?

  • Saturday, 25. April 2009 @ 18:40
Bürgermeister Häupl sprach sich - so der SPÖ-Pressedienst - im Rahmen des Landesparteitags der SPÖ-Wien "für eine strikte Regulierung der Finanzmärkte aus und forderte eine Transaktionssteuer auf Spekulationen und auf das Verschieben von Geld. Weiters forderte Häupl ein Verbot der Spekulation auf Grundbedürfnisse der Menschen wie Energie und Lebensmittel."

Dazu Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich würde mich ja sehr, sehr freuen, wenn Häupl und die führenden SPÖ-Funktionäre sich - spät aber doch - als lernwillig und lernfähig zeigen. Und im Sinne der Sache ist es mir auch kein Problem, wenn die SPÖ KPÖ-Forderungen übernimmt. Doch ich befürchte, dass es Häupl nur um großspurige Ankündigungen zur Beruhigung der Mitgliedschaft und der Wähler und Wählerinnen geht. Denn wenn Häupl zugleich davon spricht, dass die `Frage des sozialen Zusammenhalts, der Nachhaltigkeit, der Subsidiarität gleichwertig sein (muss) mit dem Wettbewerbsprinzip´, dann wird zugleich klar, dass er die Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaft nicht in Frage stellt. Nachhaltigkeit und Wettbewerb unter kapitalistischen Rahmenbedingungen sind wie Feuer und Wasser. Sozialer Zusammenhalt ist in einer Gesellschaft deren Wesen von der Profitlogik bestimmt wird, da helfen alle Wünsche und Gebete nichts, letztlich nicht realisierbar. Die profane Logik des Kapitalismus führt zwangsläufig - global gesehen - einzig und allein zu Armut und Hunger, Ausbeutung, Unterdrückung und Millionen von Toten."

Michael Häupl sollte, so der Rat von Zach, "mal wieder im Hainfelder Programm nachlesen - vor allem die Eingangssätze, wo dargelegt wird, welche Folgen es hat, wenn die Arbeitsmittel in den Händen einzelner Besitzender monopolisiert sind - der `Besitzer der Arbeitskraft,die Arbeiterklasse, wird dadurch zum Sklaven der Besitzer der Arbeitsmittel, der Kapitalistenklasse, deren politische und ökonomische Herrschaft im heutigen Staate Ausdruck findet´."