Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können
- Thursday, 12. February 2009 @ 13:57
Zach: "Nicht zu bestreiten ist, dass die Sozialhilfe mit 1. Jänner 2009 um 3,4 Prozent angehoben wurde. Und nicht zu bestreiten ist auch, dass in den letzten Jahren die Sozialhilfe in Wien mehrmals angehoben wurde - doch zumeist lag die Anpassung unter der Inflationsrate. Die Arbeitkammer hat zudem 2007 errechnet, dass die Mieten in Österreich im Zeitraum 2001 bis 2006 um über 20 Prozent gestiegen sind. Die Mietbeihilfe für SozialhilfeempfängerInnen ist aber im selben Zeitraum nur um lächerliche 5,6 Prozent gestiegen".
Zudem, so die Kritik des Wiener KPÖ-Chefs, hat die Wiener SPÖ in den letzten Jahren kräftig am Gebührenrad gedreht. In der Bundeshauptstadt Wien z.B. sind die Gebühren allein von 2005 bis 2006 um 13,4 Prozent, wobei damals die jüngsten Erhöhungen (öffentliche Verkehrsmittel, Parken) in dieser Berechnung noch gar nicht enthalten waren, gestiegen.
Zach abschließend: "Häupl, Brauner, Wehsely & Co sollen mal vorzeigen, wie Sie mit der Sozialhilfe, die zur Zeit ohne Zulagen nur 454,- Euro in Wien beträgt, über die Runden kommen können. Dann sorg ich dafür, dass es einen großen Bericht im Wiener Stadtmagazin bezüglich dieser Guinnessbuch verdächtigen Leistung gibt."