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Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können

  • Thursday, 12. February 2009 @ 13:57
Wien-Politik "Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach. Seit Wochen und Monaten, so Zach, "rollt eine maßgeblich aus Steuermitteln finanzierte Propaganda-Lawine über die Menschen der Stadt hinweg. Fast tagtäglich erzählt die SPÖ wie sozial doch die SP in Wien sei. `Wien lässt niemanden alleine´, `Wien ist die Sozialhauptstadt Europas´ wiederholen die SP-Funktionäre gebetsmühlenartig. In den wöchentlich erscheinenden Blättern an jeden Haushalt werden die Erfolge ebenfalls mehrmals pro Nummer abgefeiert. Nicht erwähnt wird von der SP, wie trist die soziale Lage in Wien, wo schon fast 100.000 Menschen auf Sozialhilfe angewiesen sind, in Wirklichkeit ist." Die Fakten untermauern die Kritik der KPÖ: Laut Armutskonferenz vom Dezember 2008 (EU-SILC-Erhebung) sind in Wien 137 000 Menschen manifest arm, weitere 139 000 Personen sind als armutsgefährdet zu bezeichnen.

Zach: "Nicht zu bestreiten ist, dass die Sozialhilfe mit 1. Jänner 2009 um 3,4 Prozent angehoben wurde. Und nicht zu bestreiten ist auch, dass in den letzten Jahren die Sozialhilfe in Wien mehrmals angehoben wurde - doch zumeist lag die Anpassung unter der Inflationsrate. Die Arbeitkammer hat zudem 2007 errechnet, dass die Mieten in Österreich im Zeitraum 2001 bis 2006 um über 20 Prozent gestiegen sind. Die Mietbeihilfe für SozialhilfeempfängerInnen ist aber im selben Zeitraum nur um lächerliche 5,6 Prozent gestiegen".

Zudem, so die Kritik des Wiener KPÖ-Chefs, hat die Wiener SPÖ in den letzten Jahren kräftig am Gebührenrad gedreht. In der Bundeshauptstadt Wien z.B. sind die Gebühren allein von 2005 bis 2006 um 13,4 Prozent, wobei damals die jüngsten Erhöhungen (öffentliche Verkehrsmittel, Parken) in dieser Berechnung noch gar nicht enthalten waren, gestiegen.

Zach abschließend: "Häupl, Brauner, Wehsely & Co sollen mal vorzeigen, wie Sie mit der Sozialhilfe, die zur Zeit ohne Zulagen nur 454,- Euro in Wien beträgt, über die Runden kommen können. Dann sorg ich dafür, dass es einen großen Bericht im Wiener Stadtmagazin bezüglich dieser Guinnessbuch verdächtigen Leistung gibt."