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Das wahre Gesicht der FPÖ

  • Sunday, 7. December 2008 @ 09:09
Antifaschismus Die FPÖ, die sich gerne als Partei des "kleinen Mannes" gibt, fordert eine kräftige Erhöhung des Budgets für das Bundesheer "auf mindestens ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes" - dies wäre fast eine Verdoppelung gegenüber den derzeitigen Ausgaben.

KPÖ-Landessprecher Zach: "Aus prinzipiellen Gründen aber auch aus rein pragmatischen Gründen, Österreich ist fast ausschließlich von EU-Mitgliedsländern umgeben, ist eine Erhöhung der Mittel für´s Heer absolut abzulehnen." Die KPÖ fordert jedenfalls seit Jahren die "vollständige und ersatzlose Abschaffung des unnötigen und teuren Bundesheeres, da damit wichtige finanzielle Mittel, die im Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sinnvoll eingesetzt werden könnten, frei würden".

"Die Forderung nach großzügiger Ausweitung der Heeresausgaben oder die zuletzt auf einer Sitzung des Wiener Gemeinderates erhobene Forderung nach Schuluniformen in öffentlichen Schulen zeigen einmal mehr das wahre Gesicht der FPÖ", so Zach.