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Sozialhilfe: KPÖ erzielt großen Durchbruch für sozial Schwächste in der Steiermark

  • Sunday, 14. September 2008 @ 18:26
Österreich Als einen großen Erfolg verbucht die KPÖ Steiermark den heute erzielten Durchbruch im Sozialausschuss des steirischen Landtages. Der Vorstoß zur Abschaffung des Pflegeregresses konnte gegen die Stimmen der ÖVP dahingehend erweitert werden, dass die Regresspflicht für alle Empfänger von Sozialhilfe abgeschafft wird, also auch für jene Personen, die sie so genannte offene Sozialhilfe beziehen. Die SPÖ wollte ursprünglich nur den Pflegebereich vom Regress ausnehmen, KPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Claudia Klimt-Weithaler brachte den KPÖ-Antrag ein, den Regress generell abzuschaffen.

Hier der gesamte Bericht