Es ist nichts Neues: Kleinparteien haben in Österreich ein schweres Leben. Besonders wenn man keine etablierte sondern eine systemkritische Partei, wie zum Beispiel die KPÖ ist. Das beginnt einerseits bei der undemokratischen Hürde des „Unterstützungserklärungen sammeln“ für alle Parteien, welche nicht die Unterschrift von drei Abgeordneten vorweisen können. Das ist dann ganz nach dem Motto: „Die Entscheidung von drei Menschen zählt gleich viel wie die von 2.600“ – ein sehr guter Vorsatz für die österreichische Demokratie. Auf der anderen Seite müssen Kleinparteien, welche ja in den meisten Fällen über wenige finanzielle Mittel verfügen, ihre ganzen Kräfte zum sammeln der Unterstützungserklärungen aufbringen, während die Parlamentsparteien schon entspannt Wahlkampf führen können. Erschwerend kommt für die Kleinparteien auch noch hinzu, dass sie bei den so genannten Wahldiskussionen des ORF’s, wo es mehr als zehn Sendungen für die Parlamentsparteien, in nur einer Sendung zu sechzig Minuten zu Wort kommen.
Soweit so bekannt, was jedoch bei dieser Wahl mehr als sonst auffällt ist die Differenzierung zwischen den Nichtparlamentsparteien. Beispielsweise gibt es neuerdings Kleinparteien (LIF, Dinkhauser) und Kleinstparteien (KPÖ, Christen, „Rettet Österreich“). Diese Unterscheidung wirkt sich auch äußert sichtbar bei der Berichterstattung aus, So werden nun schon seit Wochen in den Zeitungen und im Fernsehen die Personen und das Programm des „Liberalen Forums“ und der „Liste Dinkhauser“ vorgestellt. Beide waren auch schon mehrmals zu den ZIB 2 geladen und es wurde ihnen sogar ein ganzer Beitrag im „Report“ gewidmet. (Bei welcher, bis auf einen kurzen Kommentar, von Genossen Alexander Höllisch, die KPÖ vollkommen ignoriert wurde.) – so weit, so gut immerhin sind es ja „Kleinparteien“.
Problematischer wird es dann bei den so genannten „Kleinstparteien“. Diese wurden bisher so gut wie völlig ignoriert, zuminderst bis ich heute das Mittagsjournal auf Ö1 hörte. Denn hier wurde gesagt, dass heute sowohl die KPÖ als auch die dubiose Anti-EU-Kronenzeitungsplattform „Rettet Österreich“ die Unterstützungserklärungen für eine Österreichweite Kandidatur gesammelt haben. Doch anstatt über beide Parteien zu berichten, wurde nur über das Programm der letztern Partei gesprochen und ihr Spitzenkandidat interviewt. Das gleiche Trauerspiel in der heutigen ZIB 2.
Doch es muss doch einen Grund haben warum die KPÖ von allen Medien, besonders des staatlichen ORF so beharrlich und konsequent verschwiegen oder ignoriert wird. – JA, es gibt einen Grund und der ist wichtig! Die KPÖ ist die einzig Gesellschaftskritische Partei in Österreich, welche sich nicht in das neoliberale Gefüge der anderen Parteien eingefügt hat (Seien diese nun Kleinparteien, oder nicht) und sich konsequent für eine machbare Umverteilung von oben nach unten einsetzt!
Daher eine Empfehlung an alle die von den Parlamentsparteien und ihren außenparlamentarischen Plagiaten genug haben: Informiert euch über die Standpunkte der KPÖ (vor allem weil sie nicht in den Medien publik gemacht werden) und zeigt am 28. September, dass es eine wirkliche soziale Veränderung braucht! – Denn für die steht die KPÖ. Mit Sicherheit!

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