Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zum Thema „Linksprojekt und zur Frage linkes Wahlbündnis jetzt“.

Das wesentliche ist, so glaube ich, bekannt: Ich persönlich und auch eine breite Mehrheit der KPÖ-Mitglieder wünscht sich eine schlagkräftige, eine breite, eine starke Linke - weil es uns nicht nur und nicht primär um das Propagieren von Weltverbesserungsideen geht, sondern um die Menschen, um die Frage wie Menschen leben, leben müssen - hier und jetzt. Und da wäre eine fortschrittliche Kraft, die in die Tagespolitik mehr und besser intervenieren kann, als dies gegenwärtig bei der KPÖ der Fall ist, da wäre eine Kraft, die praktische Dinge bewegen kann, positiv.

Wir selbst haben daher schon vor Monaten begonnen mit Leuten aus der SPÖ bzw. Leuten, die der SPÖ nahe stehen, Gespräche zu führen. Die Resultate dieser zahlreichen Gespräche waren leider nicht sehr erfreulich.

Dass es viele, viele gute Gründe dafür gibt, dass sich Linke und all jene die von der Politik der SP und der Grünen grenzenlos enttäuscht sind, zusammenschließen, bestreitet niemand. Die zentrale Frage ist also, ob die Zeit für etwas NEUES schon gekommen ist. Klar - niemand kann da behaupten, er oder sie weiß, „wo wir politisch nun genau stehen“ und niemand weiß, wie sich die Zukunft entwickeln wird. Und überhaupt gibt es wohl "den Zeitpunkt" für was auch immer gar nicht, sondern es handelt sich um einen Prozess bzw. um Prozesse.

Der Bundesausschuss der KPÖ hat dem Bundesvorstand der Partei, der ebenfalls heute tagt und mich als Vertreter hierher geschickt hat, am 11. Juli vorgeschlagen, auf eine eigenständige Kandidatur zu orientieren. Die Orientierung wurde im Bundesausschuss einstimmig beschlossen. Ich gehe davon aus, dass dieser Vorschlag heute auch im BUVO eine breite Mehrheit findet.

Allgemein formuliert lautet die Begründung wie folgt: „Angesichts der kurzen Zeit bis zur Wahl und angesichts unserer Meinung nach fehlender politischer und organisatorischer Grundlagen dafür wird die KPÖ bei dieser Wahl eigenständig antreten. Wir werden aber unsere Listen, so wie immer, für Nichtmitglieder und alle Interessierte öffnen."

Das gesamte Statement, welches sich sehr ausführlich und im Detail mit den Risiken des Projekts beschäftigt, findet sich auf kpoe.at