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ORF demonstriert einmal mehr was Demokratie bedeutet

  • Wednesday, 16. July 2008 @ 23:55
Antifaschismus Der ORF hat heute verlautbart, wie seine Chefs gedenken, den Informationsauftrag zur NR-Wahl 2008 - zu welchem der Sender laut Gesetz verpflichtet ist - zu erfüllen.

Den Parlamentsparteien wird Sendezeit in großem Umfang zur Verfügung stehen. Jeder darf mit jedem ausführlich debattieren und eine "Elefantenrunde" gibt´s auch noch. All jene kandidierenden Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind, werden sich gemeinsam mit 60 Minuten bei einem "Zentrum Spezial" abfinden müssen. Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Das Verhalten des ORF spottet jeder demokratischen Gesinnung Hohn. Herr Wrabetz und die Informationsintendanz des ORF sind endgültig rücktrittsreif." Von SPÖ und Grünen fordert Zach "eine Teilnahmeverweigerung, sofern der ORF seine Pläne nicht ändert."

Zach abschließend: "All jene, die sich immer wieder über diktatorische Maßnahmen und Auflagen in Russland, Simbabwe, China oder sonst wo empören und nun schweigen, machen sich angesichts solcher Manipulation der Wähler und Wählerinnen durch den ORF lächerlich und absolut unglaubwürdig."

Zach kündigt an, dass die KPÖ für gemeinsame Protestaktionen aller kandidierenden Nicht-Parlamentsparteien eintreten wird.