In den letzten Wochen haben uns viel Anfragen erreicht, warum Attac sich gegen den Reformvertrag engagiert und wie es möglich sei damit „auf der gleichen Seite“ zu stehen wie etwa nationalistische oder nationalchauvinstische Gruppen. In der folgenden Stellungnahme begründen wir nochmals unser Engagement und bekräftigen unsere pro-europäische Haltung, aus der heraus wir den EU-Reformvertrag ablehnen.

Gegen den Reformvertrag – für ein soziales Europa

Mit der Ablehnung des EU-Reformvertrages und der damit verbundenen Forderung nach einer Volksabstimmung in allen Mitgliedsstaaten haben wir keinen einfachen Weg gewählt. Gerade in Österreich wurde der Diskurs über den Vertrag vielfach mit unsachlichen Argumenten geführt und für anti-europäische Stimmungsmache missbraucht. Umgekehrt wurden progressive und EU-freundliche KritikerInnen des EU-Reformvertrages von zahlreichen Mainstream-Medien in einen Eintopf mit rechten Nationalisten und EU-Gegnern geworfen, womit diese einer differenzierten Diskussion auswichen.

Die gesamte Erklärung von Attac