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Faymann - der neue Wunder-Wuzzi?

  • Tuesday, 17. June 2008 @ 11:24
Doch etwas überraschend waren die Ergebnisse des gestrigen SPÖ-Präsidiums. Faymann wird also geschäftsführender Parteivorsitzender - auf Vorschlag von Gusenbauer, wie dieser betonte. Und Gusenbauer bleibt Kanzler und erster Kandidat für die nächste NR-Wahl, wie Faymann betonte.

Ob und wann damit NR-Wahlen kommen und ob hinter diesen Entscheidungen irgendeine Überlegung der SP-Granden steht, kann derzeit nur vermutet werden. Aber eines ist klar: Ein zur Zeit (medial und parteinintern) noch weitgehend unbeschädigter Strahlemann wird die Krise der SPÖ auch nicht lösen können - denn die Krise der SPÖ ist die Krise einer Partei, deren führende Proponenten einerseits großzügige Versprechungen machen und auch vor den kommenden Wahlen machen werden, andererseits aber fest auf dem Boden des Neoliberalismus stehen. Und damit sind soziale Grauslichkeiten, Demokratieabbau und eine Fremden- und Asylpolitik untrennbar verbunden, die zehntausende Menschen vollkommen zu Recht "zum Kotzen" finden.

Wenn also auch manches offen ist, eines ist gewiss: Den Spagat zwischen an "den Hebeln der Macht" verbleiben zu wollen und gekonnter "WählerInnen-Verarschung" wird auch ein SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann nicht schaffen!

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

Kommentar von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus zu den Personalrochaden der SPÖ