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Die Grünen – Eine linke Partei?

  • Saturday, 26. April 2008 @ 10:41
"Objektiv gesehen sollte es mit der ÖVP leichter gehen", sagte Alexander Van der Bellen bei einem Interview mit der Zeitschrift „Datum“ und meint damit, dass er mit seiner Partei nach der nächsten Nationalratswahl gerne eine Koalition mit der ÖVP hätte. Doch gibt es zwischen der ÖVP und den Grünen nicht unüberwindbare Gegensätze? Nein sagt Van der Bellen: Einerseits seien die Eurofighter kein Problem mehr, da sie sowieso schon beschlossene Sache sind und da sie jetzt schon bestellt sind, sind diese auch kein Thema mehr für die werten Grün Politiker, ganz nach dem Motte: „Aus dem Auge, aus dem Sinn“. Andererseits seien die Studiengebühren auch kein Problem mehr, da diese im Grunde „sowieso nicht so schlecht sind“, wie einige Spitzenpolitiker der Grünen meinen. Auch die Haltung der Grünen zum neoliberalen EU-Vertrag, welchen sie mit einem “kritischen Ja“ mit ratifizierten sollte dem kritischen Bürger zu denken geben.

Ein weiterer Grund für Zusammenarbeit auf Bundesebene wäre, dass es auch schon in Graz eine schwarz/grüne Koalition gibt. Bei deren Bildung die Grünen auch für Aufsehen sorgten, nachdem sie eine rot-rot-grüne Koalition mit der KPÖ ausschlossen, weil sie eine „fragwürdige Menschenrechtsgeschichte“ habe. Was Herr Van der Bellen damit meinte, hat er bis heute nicht gesagt. Das die ÖVP immerhin die Nachfolgepartei der Austrofaschisten ist, welche in den 30er Jahren Arbeiter ermordete und die Demokratie zerschlagen hat weiß er wohl nicht. Das sind nur einige Fakten zur derzeitigen Politik der Grünen – ob sie sehr sozial bzw. links ist, soll der/die LeserIn selbst beurteilen und vielleicht bei der nächsten Wahl zeigen, dass man diese Grünen nicht mehr unterstützt. Und außerdem gibt es eine linke Alternative mit Prinzipien - die KPÖ.