Feykom, der Verband der Kurdischen Vereine in Österreich, hatte KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus zur großen Newroz-Feier, die am 22. März in Wien stattfand, eingeladen.

Nachfolgend dokumentieren wir die Rede von Genossin Klaus. Liebe Freunde, liebe Feundinnen. Ich möchte mich im Namen der KPÖ für eure Einladung bedanken. Wir haben dieser Tage im März dem März 1938 gedacht, als die deutschen Hitlerfaschisten in Österreich einmarschierten – und auch ihr habt heuer im März an eine Katastrophe erinnert: an den Giftgasangriff der irakischen Diktatur am 16. März 1988 in Halabja. Wir haben eure Gedenkkundgebungen dazu in Wien und Linz wahrgenommen. Denn wir haben eine gemeinsame Losung: Niemals vergessen!

Auch in Anbetracht der Geschehnisse 2008, den türkischen Luftangriffen auf kurdische Dörfer – vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Wir haben das österreichische Außenministerium aufgefordert, sich sofort gegen die Kriegshandlungen auszusprechen und sich für eine demokratische und friedliche Lösung im Sinne der Kurden und Kurdinnen und der Region zu engagieren!

Doch die österreichische Außenpolitik missachtet unserer Meinung nach ihre Auftrag der immerwährenden Neutralität: Während sie sich mit den Mächtigen in der EU für die Unabhängigkeit des Kosovo eingesetzt hat, ohne die Interessen der serbischen Bevölkerung zu respektieren, müssen Millionen Kurden und Kurdinnen noch immer um ihre Grundrechte auf Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie kämpfen. Wir KommunistInnen verurteilen diese seltsame Logik der EU!

Zugleich – auch darauf will ich hinweisen – wird von der Staatengemeinschaft der Premierminister des Kosovo, Hashim Taci, hofiert, obwohl ihm – sogar laut deutschem Bundesnachrichtendienst - Verbindungen zur organisierten Kriminalität und zum Drogen- und Waffenhandel nachgesagt werden. Abdullah Öcalan hingegen ist seit nunmehr fast 10 Jahren unter unakzeptablen Verhältnissen inhaftiert. Ein Skandal auf welchen wir immer und immer wieder hinweisen werden!

Liebe Freunde und Freundinnen, Genossen und Genossinnen. Wir, die KPÖ, sind eine kleine Partei. Aber wir haben uns immer bemüht, aufmerksam und solidarisch zu sein. Und ich kann euch versprechen, dass wir auch in Zukunft bei eurem Kampf um Selbstbestimmung, um ein Leben in Frieden und Freiheit an eurer Seite stehen werden.

Wir wünschen euch ein vergnügliches und auch kraftvolles Newroz-Fest, ein gutes neues Jahr, Kraft für den neuen Tag!

Freiheit für Abdullah Öcalan, Friede und Demokratie – Hoch die internationale Solidarität!