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Tibet/China: Zach (KPÖ) kritisiert Vorgehen der chinesischen Behörden

  • Tuesday, 18. March 2008 @ 13:50
International Utl.: Eine friedliche Konfliktlösung ist immer zu bevorzugen

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, nahm heute zu den letzten Entwicklungen in Tibet Stellung: "Im Wissen wie tendenziell die Berichterstattung großer Nachrichten-Agenturen sein kann und im Wissen, dass mir keine gesicherten Informationen zur Beurteilung der Lage vorliegen, möchte ich nichtsdestotrotz an alle Beteiligten appellieren, eine friedliche Lösung des Konflikts anzustreben." Die Anschuldigen von Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao, dass der Dalai Lama die Unruhen angestachelt habe, sind für Zach "insofern sehr verwunderlich, da der Dalai Lama seine Landsleute zur Zurückhaltung und zu einem Gewaltverzicht aufgerufen hat."

Faktum scheint jedenfalls zu sein, dass Läden von Chinesen in Lhasa systematisch zerstört wurden. Wenn - laut ORF.at - der chinesische Regierungschef jedoch wörtlich erklärt, "es gibt genug Tatsachen und reichlich Belege, dass dieser Vorfall von der Clique des Dalai Lama organisiert, vorsätzlich geplant, gesteuert und angestachelt wurde", dann sollte die chinesische Staatsführung Beweise auf den Tisch legen, so Zach.

Zur medialen Rezeption des Konflikts sagt Zach: "Wenn die Eskalation der Gewalt nun genutzt wird, um antikommunistische Vorurteile aufzuwärmen, dann gilt es darauf hinzuweisen, dass Staaten ihr Gewaltmonopol immer wieder nutzten, um Proteste mit brachialer Gewalt nieder zu schlagen. Ein Blick in die Geschichte - egal ob es sich um Südkorea, Pakistan, Ägypten, Argentinien, Russland, die USA oder auch Österreich handelt - dokumentiert dies leider eindrucksvoll."

Zur Frage ob bzgl. weltanschaulicher Fragen zwischen der KPÖ und der KP-China nicht Gemeinsamkeiten ausmachbar sind, sagt Zach: "Es mag ja sein, dass die chinesische Parteiführung sich auf den Marxismus beruft. Aber Theorie und Praxis sind oft zweierlei. Ich möchte betonen, dass ich wahrlich kein China-Experte bin. Aber ich meine, dass die reale Politik der KP-China mit der Politik der KPÖ soviel gemeinsam hat wie jene von Greenpeace mit der Politik der internationalen AKW-Lobby."

Als Ursachen des Gewaltausbruchs in Tibet werden - laut Journalisten, die vor Ort sind - übrigens Diskriminierung, wirtschaftliche Frustration und massive Preissteigerungen, die ganz China erfasst haben, genannt. Die Preise für Nahrungsmittel, aber auch für Textilien seien drastisch gestiegen.

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