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Grüne Inkonsequenz

  • Wednesday, 1. August 2007 @ 12:34
Antirassismus Ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht fordert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Brigid Weinzinger. Dazu gehöre die Möglichkeit der Staatsbürgerschaftsverleihung nach fünf Jahren, ein Rechtsanspruch auf Verleihung spätestens nach sieben Jahren. Gleichzeitig müsse eine Beseitigung der hohen Einbürgerungsgebühren her. "Lauter schöne und unterstützenswerte Forderungen" meint Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien. Zugleich, so Zach, stelle sich aber die Frage, "warum die einfache humanistische Forderung `wer hier lebt und arbeitet soll die gleichen sozialen und politischen Rechte und Pflichten haben wie Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft´ nicht zum Repertoire der Grünen gehört."

Zach weiters: "Wir werden all jene, die bei kommenden Wahlen wieder mal auf den konsequenten Antirassismus der Grünen verweisen werden, dann daran erinnern, wohin die Grünen sich politisch mittlerweile auch in dieser Frage bewegt haben."