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Wie das rosa-rote Wien an Wasser-, Abwasser- und Müllentsorgung verdient

  • Sunday, 1. July 2007 @ 11:50
Wien-Politik Seit 1. Juni ist die rund 10%ige Erhöhung der Tarife für öffentliche Verkehrsmittel in Wien in Kraft - doch damit will sich die alleinregierende SPÖ nicht begnügen. Um in Zukunft davor geschützt zu sein, solch umfangreiche Preiserhöhungen der Öffentlichkeit "verkaufen" zu müssen, sollen mittels eines Valorisierungsgesetzes (dadurch werden Gebührenerhöhungen quasi automatisch an die Inflationsrate angepaßt) Fakten geschaffen werden. Die vorliegenden Daten, auf welche auch die Oppositionsparteien im Rathaus hinweisen, zeigen aber, dass die Stadt Wien eigentlich keine Valorisierung wichtiger Gebühren beschliessen müßte, denn

* Der Nettoertrag der Stadt Wien an der Müllbeseitigung ist - laut Zahlen des grünen Landtagsklubs - von 2002 bis 2006 um 300 Prozent gestiegen, von 16 Millionen Euro auf 46 Millionen Euro.
* aus Wasser-, Abwasser- und Müllentsorgungsgebühren erwirtschaftete die Stadt Wien im vergangenen Jahr insgesamt einen Überschuss von knapp 150 Millionen Euro.

Einmal mehr zeigt sich, dass Gebührenerhöhungen, die Menschen mit wenig bzw. geringem Einkommen wesentlich stärker treffen als Reiche und Superreiche, Häupl & Co nicht im Geringsten stören.