AVISO: KPÖ-Wien beteiligt sich an Kundgebung "Eurofighter-Ausstieg sofort!" am 16. Juni
- Friday, 15. June 2007 @ 11:12
Fakt ist jedenfalls, dass im Jahr 2006 937 Millionen Euro für das Bundesheer ausgegeben wurden. 2007 werden es, selbst abzüglich der Kosten für den Eurofighter, 995 Millionen Euro sein - was einer Steigerung von sechs Prozent entspricht. Werden die 2007 anfallenden Kosten für die Eurofighter ins Heeresbudget eingerechnet, so steigt das österreichische Militärbudget um über 30 Prozent.
Zach: "Obwohl Belege für Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung und damit die Voraussetzungen für einen kostenlosen Vertragsausstieg auf dem Tisch liegen, feilscht Verteidigungsminister Darabos nur um Rabatte. Nichts verdeutlicht eindrucksvoller den Bankrott sozialdemokratischer Politik."
Die KPÖ fordert: Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den EU-Militärinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen! Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Aufrüstung und Sozialabbau! Sofortige und ersatzlose Abschaffung des Bundesheeres!



