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AVISO: KPÖ-Wien beteiligt sich an Kundgebung "Eurofighter-Ausstieg sofort!" am 16. Juni

  • Friday, 15. June 2007 @ 11:12
Frieden Verschiedenste Organisationen - u.a. die Aktionsgemeinschaft Christinnen und Christen für die Friedensbewegung, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE), der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB), das Überparteiliche Netzwerk für Neutralität und Abrüstung u.v.a.m. - rufen zu einer von der "Werkstatt Frieden & Solidarität" initiierten Kundgebung für den sofortigen Eurofighter-Ausstieg auf. Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Beim Ankauf der Eurofighter, die 6 Milliarden Euro kosten werden, handelt es sich um das teuerste Aufrüstungsprojekt der 2. Republik. Zugleich ist der Ankauf der Eurofighter Bestandteil der Einbindung in die EU-Militarisierung. Dagegen gilt es Druck von unten zu entwickeln. Daher unterstützen wir natürlich diese Manifestation, die am 16. Juni ab 14 Uhr vor dem Parlament stattfindet."

Fakt ist jedenfalls, dass im Jahr 2006 937 Millionen Euro für das Bundesheer ausgegeben wurden. 2007 werden es, selbst abzüglich der Kosten für den Eurofighter, 995 Millionen Euro sein - was einer Steigerung von sechs Prozent entspricht. Werden die 2007 anfallenden Kosten für die Eurofighter ins Heeresbudget eingerechnet, so steigt das österreichische Militärbudget um über 30 Prozent.

Zach: "Obwohl Belege für Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung und damit die Voraussetzungen für einen kostenlosen Vertragsausstieg auf dem Tisch liegen, feilscht Verteidigungsminister Darabos nur um Rabatte. Nichts verdeutlicht eindrucksvoller den Bankrott sozialdemokratischer Politik."

Die KPÖ fordert: Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den EU-Militärinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen! Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Aufrüstung und Sozialabbau! Sofortige und ersatzlose Abschaffung des Bundesheeres!