KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus auf der Oktoberfeier der KPÖ-Favoriten am 11. November. "Die KPÖ will Sprachrohr aller Projekte und Initiativen sein, die sich für die sozial Schwachen, Benachteiligten und Ausgegrenzten engagieren", das sagte die Bundessprecherin der KPÖ Melina Klaus auf einer Oktoberfeier der KPÖ in Wien-Favoriten. Viele dieser engagierten Projekte kämpfen wegen der neoliberalen Politik ums Überleben, was die Lage vieler Betroffener noch unerträglicher macht.

Zu dem Schauspiel, das derzeit um die Regierungsbildung abläuft, meinte Melina Klaus, dass dieser Kampf um Macht, Posten und Pöstchen von der Tatsache ablenke, dass es keine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung zwischen diesen Parteien gebe. Zu den zwei Parteien des Ku-Klux-Klan, die im Parlament vertreten sind, merkte sie an, dass man deren zweiter Garnitur nur ein Mikrofon hinhalten müsse, um deren braune Gesinnung zum Vorschein zu bringen.

Die Bundessprecherin kündigte eine Initiative der KPÖ zur Abschaffung der Studiengebühren an. Mit dieser Aktion wolle die KPÖ an die Wahlversprechen von SPÖ und Grüne erinnern. Jetzt sei Gelegenheit diese Umzusetzen. Aber auch dazu sei der außerparlamentarische Druck notwendig.