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Rotgrüne Seilschaft als Existenzvernichter?!

  • Monday, 25. September 2006 @ 16:40
Wien-Politik Alexander Scharpf organisiert seit fast 20 Jahren den Adventmarkt in der Stiftgasse 1070 Wien. Der angrenzende Spittelberg ist seit 10 Jahren fest in den Händen von Pius Strobl, seines Zeichens grüner ORF Stiftungsrat und Großkapitalist in den verschiedensten Geschäfts- und Spekulationsbereichen. Wie jedes Jahr wollte Herr Scharpf im April 2006 das neue Ansuchen zur Genehmigung des Marktes unterzeichnen. Die Marktamtsdirektion verwies auf das Inkraft treten einer neuen Marktordnung und vertröstete auf einen späteren Termin. Im Mai schickte Herr Scharpf das Ansuchen schriftlich an die Marktamtsdirektion. Das Schreiben kam angeblich nicht an. Im August erfuhr Herr Scharpf durch Zufall, dass Pius Strobl den Zuschlag für die Durchführung des Weihnachtsmarktes bekommen hat. Herr Scharpf wandte sich an Strobl, mit dem Ersuchen zurückzutreten, da der Ausfall des Marktes für Herrn Scharpf den Zusammenbruch seiner Existenz bedeuten würde. Die Antwort von Strobl bestand im zynischen Vorschlag, ihm den Markt zu vermieten, die Aufsicht und Verantwortung zu übernehmen, allerdings zu Konditionen, die höchstens die Lagerkosten sowie den Auf und Abbau der Hütten abdecken würde.

Wolf-Goetz Jurjans von der KPÖ-Wien: "Die Geschichte ist einerseits eine für unser kapitalistisches System "normale". Das große Kapital ruiniert den Klein- und Einzelhandel. Die Geschichte hat aber auch ihre delikaten Besonderheiten. Zum Einen ist eine Verkettung von seltsamen Zufällen feststellbar, die laut Wahrscheinlichkeitsrechnung nicht vorkommen dürfte. Zweitens handelt es sich beim Großunternehmer um eine zentrale Figur der Grünen, die sich in ihrer Wahlwerbung ausdrücklich die Förderung der Klein- und Kleinstbetriebe auf ihre Fahnen geschrieben haben. Und Drittens spielt die Geschichte in dem Bezirk mit dem ersten Wiener grünen Bezirksvorsteher, der es nicht einmal der Mühe Wert findet, den Hilferuf von Herr Scharpf zu beantworten."

Zum Anderen war Herr Scharpf 2004 und 2005 der Sprecher eines überparteilichen Komitees zur Rettung des Margaretenbades, dessen Forderung von 10 000 MargaretnerInnen und WienerInnen unterzeichnet wurde. Der SPÖ Gemeinderat und der Margaretner Bezirksvorsteher Wimmer setzten alle erlaubten und unerlaubten Tricks ein, um das Bad gegen den Willen der WienerInnen zu schließen und an den Fitnesspapst John Harris zu verscherbeln. Statt des Margaretenbades gibt es jetzt ein Fitnesscenter für die Bestverdiener. In unmittelbarer Umgebung eröffnete Pius Strobl das Lokal "Der Fünfer", das die Gäste vom Fitnesscenter bezieht. Bezirksvorsteher Wimmer, der die Schließung des Bades noch durchziehen konnte, ist seit der vernichtenden Niederlage bei der Abstimmung über den Bau einer Tiefgarage im Bacherpark im 5ten Bezirk schwer angeschlagen und entsprechend verärgert.

Zwei Hände schlagen zu, dass es sich gewaschen hat

Zählt man nun die einzelnen Fakten zusammen, besteht der Verdacht, dass hier ein rot-grünes Netzwerk am Werk ist, dessen unappetitliches Vorgehen skandalös, unerträglich und nicht hinnehmbar ist. Ein raffgieriger grüner Kapitalist vernichtet einen Kleinunternehmer, um seine ökonomischen Ziele zu erreichen, eine angefressene SP Gruppe nützt ihre Verbindungen, um einem parteiunabhängigen Sprecher einer Bürgerbewegung eins auszuwischen. Die demokratiepolitische Botschaft ist Eindeutig. Aufmucken, Blut spucken. Diese Botschaft wird auf dem Rücken eines Menschen ausgesandt, dessen Genick dabei zu brechen droht, der für schwerkranke Eltern sorgen muss und erst vor einem Jahr Vater wurde.

Die KPÖ WIEN fordert die Beibehaltung des Adventmarktes in der Stiftgasse in der bisherigen Form und unter der bisherigen Leitung des Alexander Scharpf. Die KPÖ WIEN fordert die Bundesleitung der Grünen und alle ihre ParteigängerInnen auf, ihrer plakatierten sozialen Verantwortung gerecht zu werden und Pius Strobl von seinem Vorhaben abzubringen.

Die KPÖ Wien fordert Bezirksvorsteher Blimlinger auf sich nicht zu verstecken sondern Pius Strobl Einhalt zu gebieten, um auch in Zukunft plakatieren zu können: "Wir Grüne haben keinen Dreck am Stecken."

Die KPÖ WIEN fordert den Bürgermeister und die zuständige Stadträtin Wehsely auf, die zum Teil rätselhaften, an sizilianische Methoden erinnernden Vorgänge in ihrem Einflussgebiet aufzuklären.

Die KPÖ WIEN fordert Bezirksvorsteher Wimmer auf, alles zu tun, um den Verdacht der scheinbaren Einflussnahme zu entkräften, z. B. indem er sich offensiv in seiner Partei für die Anliegen von Alexander Scharpf einsetzt.