Grußbotschaft von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus an die Friedenspattform www.hiroshima.at Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer. Diese Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben, ihr äußerster Grad ist der Tod. Allzuviele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zuwenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind!

Bertold Brecht, 1952

Der Jahrestag des Abwurfes von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 ist eine Verpflichtung für das Eintreten zur weltweiten atomaren Abrüstung und die Vernichtung aller Atomwaffen. Bei diesem Einsatz von Atomwaffen starben 300.000 Menschen unmittelbar danach, bis heute leiden ebenso viele an den Spätfolgen.

Der kurz nach dem 2. Weltkrieg begonnene ‚Kalte Krieg’ zwischen den ehemaligen Alliierten USA und Sowjetunion wurde nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus 1989/91 offiziell beendet. Trotzdem wurde die dadurch entstandene einmalige Chance, alle Atomwaffen zu vernichten, nicht genutzt. Trotz teilweiser Reduzierung stellen daher die Atomwaffenarsenale weiterhin eine globale Bedrohung dar, die in bestimmten Situationen akut werden kann.

Die Lehre von Hiroshima und Nagasaki hat traurige Aktualität: Trotz des weltweiten Widerstands von Millionen Menschen werden anhaltend und neuerlich Kriege geführt. Die Entwicklung neuer und vor allem „einsetzbarer“ Atomwaffen (wie die so genannten „Mini Nukes“ bzw. bunkerbrechende Waffen, die in den US-Militärplänen gefordert werden) geht weiter. Atomwaffen der „faktischen“ Atommächte (Indien, Pakistan, Israel) gefährden die Welt genauso wie die riesigen Arsenale der „offiziellen“ (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) und der „fraglichen“ (Nordkorea, Iran). Eine glaubwürdige Verhinderung zusätzlicher atomwaffenbesitzender Staaten und damit eine Steigerung des Risikos des Einsatzes von Atomwaffen verlangt freilich von den deklarierten Atommächten spürbare Schritte zur Reduzierung ihres Kernwaffenpotentials.

Zur Abschaffung aller Atomwaffen gibt es keine vernünftige Alternative! Das Engagement der Friedensbewegung für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne Krieg ist unverzichtbar. Heute geben die USA mehr für atomare Rüstung aus, als zur Zeit des ‚Kalten Krieges’. Rund 100 Mrd. Steuergelder sollen in den nächsten 10 Jahren dem militär-industriellen Komplex für die Atomrüstung zugeschoben werden. Auch die EU orientiert im Rahmen ihrer militärischen Aufrüstung und Bildung einer Euro-Armee auf den Ausbau der Atomwaffenkapazitäten und dazugehöriger Satellitensysteme.

Österreich hat sich durch eine Verfassungsbestimmung zur Atomwaffenfreiheit verpflichtet. Wird dieser Anspruch wirklich ernst genommen, muss sich Österreich jedoch in der EU und weltweit für nukleare Abrüstungsinitiativen einsetzen. Voraussetzung dafür ist, dass die Schritte zur Militarisierung der eigenen Außen- und Sicherheitspolitik rückgängig gemacht und die 1955 beschlossene immerwährende Neutralität ernst genommen wird. Diese wurde jedoch durch den Beitritt zur EU und der Mitgliedschaft in der NATO-Partnerschaft, durch die Beteiligung an der Euro-Armee und den ‚Battle Groups’ der EU systematisch zersetzt. Als die österreichischen Parlamentsparteien die, mittlerweile gescheiterte, EU-Verfassung befürworteten, die eine Verpflichtung zur Aufrüstung enthielt, wurde die Neutralität weiter entwertet. Aktive Neutralitätspolitik hingegen würde bedeutet, Initiatven gegen Militarisierung und für Abrüstung zu ergreifen!

Wie bereits 1955 in dem von Albert Einstein und Bertrand Russel initiierten und von sieben Nobelpreisträgern unterzeichnetem Appell festgestellt wurde, sind Atomwaffen eine permanente Bedrohung für die Menschheit. Sie töten bereits im Frieden, weil sie immense Ressourcen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung entziehen. Die Lehre von Hiroshima und Nagasaki ist und bleibt daher der Kampf für die Vernichtung aller Atomwaffen und davon ausgehend allgemeine Abrüstung.

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ