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NR-Wahl: Slowene Messner zum KPÖ-Spitzenkandidat gewählt

  • Saturday, 1. July 2006 @ 18:07
NR-Wahl 2006 Großer Optimismus prägte die heutige Konferenz der KPÖ in Wien, auf welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde. Wiederholt wurde in der sehr qualifizierten Debatte auf die neuen wahlpolitischen Möglichkeiten hingewiesen, da – im Gegensatz zu den Darstellungen in vielen Medien – nicht nur bei der letzten Landtagswahl in der Steiermark ein glänzendes Ergebnis erreicht wurde, sondern generell eine Tendenz für die KPÖ „feststellbar und ausmachbar ist.“

Bundessprecher Mirko Messner betonte, dass sozialpolitische Fragen im Mittelpunkt des Wahlkampfs stehen werden, dass „Kommunisten aber natürlich auch auf Fragen der Demokratie nicht vergessen.“ Bzgl. der von der Regierung verkündeten Regelung zur sogenannten „Ortstafelfrage“ in Kärnten, sagte Messner: „Schüssel Vorschlag, zu welchem die SPÖ schon ihre Zustimmung signalisiert, ist eine Verhöhnung des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes. Die verfassungsmäßige Verankerung des Übereinkommens kommt einem Gegentext zum Artikel 7 des Österreichischen Staatsvertrages gleich. Insgesamt handelt es sich bei dem Übereinkommen um eine rechtlich-formale Abkehr vom Minderheitenschutz, handelt es sich um Minderheiteneliminierung.“

Kurt Palm, der auf der Konferenz begründete, warum er als „Bürger“ für die KPÖ kandidiert, wurde in seiner Rede mehrmals von spontanem Applaus unterbrochen – u.a. als Palm jene Indizien aufzählte, die nahe legen, warum Mozart, wenn er noch leben würde, KPÖ-Wähler wäre.

Die ersten Plätze der KPÖ-Bundesliste wurden (bei 6 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen) ebenso beschlossen wie ein „Wahlaufruf“ und eine umfangreiche „Wahlplattform“.