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"Leiden FPÖ-Funktionäre an Gedächtnisschwund?"

  • Friday, 7. April 2006 @ 15:05
Österreich "Leiden FPÖ-Funktionäre an Gedächtnisschwund?", fragt sich Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in Wien Leopoldstadt. Anlass für Iraschkos Frage ist die heutige Kritik des Obmanns der Wiener Freiheitlichen Arbeitnehmer Bernhard Rösch am ÖGB. Rösch bemängelte "undurchsichtige" Entscheidungsvorgänge im ÖGB und dass "die Allmacht der SPÖ weder Pluralität noch echte Demokratie zu(lasse)". Iraschko: "Meines Wissens haben die Freiheitlichen Arbeitnehmervertreter im Bundesvorstand des ÖGB der Absage des ausserordentlichen Bundeskongresses zugestimmt - genauso wie die Freiheitlichen dem Verkauf der BAWAG zugestimmt haben. Entweder Herr Rösch leidet an Gedächtnisschwund oder die FPÖ ist einfach nur verwirrt."

Zur inhaltichen Positionierung von ÖGB-Vorsitzenden Hundstorfer sagt Iraschko: "Hundstorfer hat seinerzeit der Ausgliederung der Wiener Stadtwerke und damit ihrer Privatisierung freudig zugestimmt sowie er auch dem Verkauf der Bank Austria und damit dem Verkauf aller Industriebeteiligungen der Bank Austria zugestimmt hat. Dass er in `seiner´Gewerkschaft der Gemeindebediensteten jede Kritik an seiner Politik niedermachte, war auch bekannt. Wie es da um die Erneuerung des ÖGB bestellt sein wird, war schon vor den traurigen Entscheidungen der letzten Tage absehbar."

Zum PR-Gag, dass sich die FPÖ gerne als die Vertretung des "kleinen Manns von der Straße" darstellt, sagt Iraschko: "Was davon zu halten ist, zeigt sich an der Tatsache, dass die FPÖ zu feige ist, klare Forderungen zu erheben. Wo bleibt das FPÖ-Statement, dass es in Bezug auf den Verkauf der BAWAG keine Kompromisse geben kann, dass eine ÖGB-Urabstimmung über den BAWAG-Verkauf eine Notwendigkeit ist."