Am Anliegen des 1. Mai hat sich seit seiner Entstehung als Kampftag der ArbeiterInnenbewegung nichts geändert: Heute wie damals geht es um kürzere Arbeitszeit und bessere Lebensbedingungen.

Maiaufruf der KPÖ und Termine in Wien, Graz, Linz und Salzburg. Der diesjährige 1. Mai wird überschattet von der durch den "Fall BAWAG&" ausgelösten tiefen Krise des ÖGB als Interessensvertretung der Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Prekarisierten.

Die Unterordnung unter Parteiinteressen, das Selbstverständnis als Ordnungsfaktor, die Einordnung in den Privilegiensumpf, die Übernahme neoliberaler Denkmuster und der Verzicht auf Kampfmaßnahmen haben den ÖGB politisch ohnmächtig gemacht.

Anstelle sozialpartnerschaftlicher Unterordnung unter Kapital- und Regierungsinteressen brauchen wir dringender denn je unabhängige, aktive und kämpferische Gewerkschaften. Wichtige Fragen dürfen in Zukunft nicht ohne Einbeziehung der Mitglieder entschieden werden. Kein BAWAG-Verkauf ohne ÖGB-Urabstimmung.

Während die Konzerne zunehmend global agieren, lassen sich Lohnabhängige und Gewerkschaften immer noch durch falsches Standortdenken gegeneinander ausspielen.
Die Kehrseite explodierender Gewinne der Konzerne sind wachsende Arbeitslosigkeit, zunehmender Leistungsdruck, Lohndumping und Sozialabbau.

Bislang hochwertige Arbeitsplätze werden immer stärker durch prekäre Arbeitsverhältnisse ersetzt. Die Hauptbetroffenen dabei sind Frauen: Sie verdienen nach wie vor ein Drittel weniger, sind am meisten von "working poor" betroffen und müssen zusätzlich die meiste unbezahlte Arbeit in Haushalt oder Pflege leisten.

Die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist schieflastig: In Österreich besitzt ein Prozent der Bevölkerung ein Drittel des Vermögens. Die Kehrseite sind eine Million arme Menschen, die mit weniger als 848,- Euro im Monat auskommen müssen.

Da Kapital und Vermögen zunehmend weniger besteuert werden, müssen Lohnabhängige, Erwerbslose und PensionistInnen zunehmend die Steuerlast aufbringen.
Pensionen, Gesundheit, Bildung und Sozialstaat werden - nicht zuletzt aufgrund rigider EU-Budgetauflagen - zu unfinanzierbaren Luxusgütern erklärt, Belastungen auf die Bevölkerung abgewälzt und öffentliche Dienste wie die Post und kommunale Einrichtungen privatisiert.

Die Politik der Regierung begünstigt die Konzerne und die Reichen. Österreich ist aber kein Einzelfall, sondern Teil einer weltweiten neoliberalen Politik. Die Regierungspolitik ist EU-konforme Politik, die wiederum mit Zustimmung Österreichs zustandekommt.

Der Kapitalismus ist untrennbar mit dem Abbau demokratischer Rechte, Einschränkung von Gewerkschafts- und Menschenrechten und Ausbau der Repression verbunden.
Die herrschende Politik benützt gezielt Fremdenfeindlichkeit, rassistische Hetze gegen MigrantInnen und AsylwerberInnen und Antisemitismus sowie Diffamierung Erwerbsloser als "Sozialschmarotzer" zur Entsolidarisierung.

Die EU ist das "Europa der Konzerne", sie ist nicht die Antwort auf die kapitalistische Globalisierung, sondern Teil derselben. Ein soziales Europa ist mit dieser EU nicht zu machen.

Die nach dem Ende des Kalten Krieges vorhandene Hoffnung auf eine Welt ohne Kriege war Illusion. Eine neue Welle der Hochrüstung hat begonnen, deren Kehrseite Sozialabbau im Norden und Ausplünderung im Süden sind.
USA und EU wetteifern im Konkurrenzkampf um Rohstoffquellen zunehmend um eine Neuaufteilung der Welt und die Führungsrolle als Weltgendarm. Krieg, Intervention und Besatzung sind wieder salonfähig geworden.

Von den Großmächten selbst über Jahre herangezüchtete despotische Regime und terroristische Bewegungen liefern den Vorwand für militärisches Eingreifen. Krieg und Terror sind nur zwei Seiten einer Medaille.

Die Neutralität wird von Regierung und Parlament durch die Beteiligung Österreichs an der Militarisierung der EU gezielt zersetzt. Statt einer Abschaffung des Bundesheeres rüstet auch Österreich auf Kosten sozialer Ansprüche auf.

Die Entwicklung einer breiten Front von Linksparteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen die kapitalistische Globalisierung ist in Österreich und international notwendig.

Der 1. Mai ist international: Unsere Solidarität gilt an diesem Tag allen, die für bessere Lebensbedingungen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, für eine "andere Welt" kämpfen.

Für KommunistInnen ist der 1. Mai ein Tag des Kampfes für soziale Interessen und demokratische Rechte, des Eintretens für Frieden und internationale Solidarität, für eine andere Welt und eine sozialistische Zukunft.

Maiaufruf der KPÖ - beschlossen vom KPÖ-Bundesausschuss am 6. April 2006


TERMINE:


* 1. Mai 2006

WIEN: Treffpunkt - 10 Uhr Albertina. Abschlußkundgebung gegen 11.30 beim Parlament.
Maifest der KPÖ-Wien mit LIVE-Musik ab 13 Uhr am Siebensternplatz. Es spielen:
13.30 - Phone 3 Phone - Ethno-Jazz
15.00 - The Palomita Show - Latin Music
16.45 - Phone 3 Phone - Ethno-Jazz
18.30 - Klezmatov - Tradit. Klezmermusik
20.30 - im Saal: Phoenics - Electrojazz, Groove und Lounge

GRAZ: 10:30 Uhr - Abmarsch vom Südtiroler Platz.
Abschlußkundgebung am Eisernen Tor.
Ab 13 Uhr Fest im Volkshaus (Lagerg. 98a) mit der "Tschuschenkapelle"

LINZ: Treffpunkt 10.30 Uh, Blumau;
11 Uhr - Landstraße, 11.30 Uhr - Kundgebung am Hauptplatz
Maifest der KPÖ und von ATIGF ab 14 Uhr, KPÖ-Haus - Melicharstr. 8

SALZBURG: Treffpunkt: 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz,
Maifest der KPÖ - bei Schönwetter im Garten des Volksheim - ab 14 Uhr.
Ort: Elisabethstr. 11